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60. Sitzung vom 9.3.2023
…3581 Abg. Emil Sänze AfD (zur Abstimmung) . . . . . . . 3581 Abg. Ruben Rupp AfD (zur Abstimmung) . …3582 Abg. Carola Wolle AfD (zur Abstimmung) . . . . . . 3582 Abg. Udo Stein AfD (zur Abstimmung) . . …Miguel Klauß AfD – Begleitetes Fahren ab 16 Jahren (BF 16) . . . . 3616 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . .…Daniel Lindenschmid AfD . . . . . . . . . . . . . 3617 Abg. Dr. Rainer Balzer AfD . . . . . . . . . .…
17/4136: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2022
– Drucksache 17/3856
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...…abgeschlossen werden könne. Ein Abgeordneter der AfD dankte dem Beauftragten der Landesregierung für In…
17/4238: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/3604
Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuserinfrastruktur (Frauenh...…den Prüfstand gestellt werden. Abg. Carola Wolle AfD bringt vor, tendenziell finde sie den Gesetzentwurf…
17/4055: Insekten als Lebensmittel, Verbraucherschutz und mögliche Kontaminierung von Nahrungsmitteln
…ausschließen will; Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung…Goßner, Dr. Hellstern, Hörner, Steyer, Klauß, Rupp AfD Begründung Mit der Durchführungsverordnung (EU)…
17/4025: Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 25.1.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4056: Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
…erlassen werden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …26.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung In einem Bericht des Südkurier vom 9…
17/59: 59. Sitzung vom 8.3.2023
…(Heiterkeit bei der AfD – Vereinzelt Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut! – Abg. Ga…bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Das ist doch nicht Ihr Ernst! – Weitere Zurufe von der AfD, u. a.…bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Da hat sie recht! – Unruhe bei den …gesehen habe, dass die AfD hier schon mei- ne Rede lobt, (Heiterkeit bei der AfD – Zuruf der Abg. Isabell…
17/3975: Mögliche chinesische Militärforschung an Hochschulen in Baden-Württemberg
…können; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Lindenschmid, Dr. Balzer, Bamberger, Goßner, Klauß AfD Begründung Laut dem Recherche-Projekt „China Science…
17/4077: Öffentliche und private Musikschulen
… Instrumentallehrern; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4017: Angriffe und Sicherheitskonzept am Bahnhof Böblingen
…wendung heraus? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Sicherheitslage zu verbessern? 24.1.2023 Klauß AfD Begründung Wie die Stuttgarter Nachrichten am 11…