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17/3068: Wohngebäude und Denkmalschutz
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…8.8.2022 Goßner, Klauß, Dr. Balzer, Bamberger, Stein AfD Begründung Baudenkmäler sind wichtig für das Heimatgefühl…
17/2841: Pflege: Unterstützung durch neue Technologie-Instrumente
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Wolle, Eisenhut, Gögel, Lindenschmid, Dr. Balzer AfD Begründung In Baden-Württemberg arbeiteten laut…
17/3027: Gesetzliche Ansprüche ukrainischer Staatsangehöriger – „Umschreibung“ von ausländischen Fahrerlaubnisdokumenten
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…29.7.2022 Sänze, Klos, Eisenhut, Dr. Balzer und Wolle AfD Begründung Dieser Antrag thematisiert eine Wissenslücke…
17/2980: Wiederkaufsrechte bei der Veräußerung landeseigener Grundstücke
…Sänze, Baron, Rupp AfD Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme…
17/2928: Ausgleichsförderung zur Corona-Soforthilfe
…gewichtet werden können; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…
17/2828: Praktischer Nutzen der KI-Initiativen in Baden-Württemberg
…Abg. Alfred Bamberger und Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…Bamberger, Dr. Balzer, Stein, Klauß, Dr. Hellstern AfD Begründung Mit dem Start des Innovationscampus …
17/2944: SWR-Rechtsaufsicht und Jugendschutz
…Engel“. Antrag des Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums SWR-….7.2022 Dr. Podeswa, Gögel, Sänze, Stein, Wolle AfD Begründung Die Regierungen der Länder Baden-Württemberg…
17/2899: Klimaresilienz in Baden-Württemberg
…Leistung der Windparks hat; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/2887: Handlungsbedarf bei öffentlichen (kommunalen) Kanalisationsnetzen
…der bei der Be- Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…12.7.2022 Sänze, Gögel, Bamberger, Hörner, Klos AfD Begründung Nach Kenntnisstand der Antragsteller…Antragsteller in den Reihen des Par- laments außerhalb der AfD-Fraktion festgestellt haben. Am 23. Oktober 2018 …erregen) über die „Bundesvereinigung Juden in der AfD e. V.“ wörtlich: „Das ist, wie wenn man in der Kanalisation…
17/2880: Polizei: Reformvorhaben „pauschale Beihilfe“, Kilometergeld bei Dienstreisen und Anschläge auf Gebäude der Polizeigewerkschaft
…beeinflussen kann; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…13.7.2022 Lindenschmid, Goßner, Baron, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Das Land beabsichtigt, ab 2023 eine …