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17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … und Kommunen Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961 Kleine Anfrage Ich…Delikte in die PMK – links? 9.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nachfragen zur Klärung offener Fragen…Zusammenhang mit der oben genann- ten Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023…
17/5626: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…
17/5758: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 Gemäß § 50a Absatz… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5500 – eine schriftliche Anhörung…
17/5568: Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“
… 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… einen Asylfolgeantrag stellt? 11.10.2023 Rupp AfD Begründung Ausweislich einer Pressemeldung wurde…
17/5557: Kosten und Finanzierung des Deutschland-Tickets
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Klos, Eisenhut, Gögel, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache 16/6280, „Haben die Behörden …
17/5600: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2015 ...…Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, in dem Bericht der Landesregierung werde…von Waggons gehe. Ein weiterer Abgeordneter der AfD erkundigte sich, welchen personellen und kos- tenmäßigen…Fahrzeuge gemeint. Auf Nachfrage des Abgeordneten der AfD antwortete er, es handele sich hierbei um den Zyklus…
17/5599: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Juni 2023
– Drucksache 17/5014
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Beratende Äußerun...… 2024 erneut zu berichten. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, aufgrund der großen Belastungssituation…
17/5622: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus vom 11. Juli 2023
– Drucksache 17/5086
Zweiter Bericht des Beauftragten der L...…viel Kraft und Zuversicht. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er bedanke sich beim Antisemitismusbeauf…