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17/3371: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Gesetzentwurf der Fraktion AfD
– Drucksache 17/2901
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schulstart (Gesetz zur ...…Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, eine Vorschule, wie sie die AfD fordere, gebe es in Ländern…Jugend und Sport zu der Gesetzentwurf der Fraktion AfD – Drucksache 17/2901 Gesetz zur Verbesserung der…wolle beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion AfD – Drucksache 17/2901 – abzulehnen. 20.10.2022 Der…Ok- tober 2022 den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen …
17/3258: Zusammenlegung der Finanzämter Horb und Freudenstadt
…26.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Zusammenlegung…voraussichtlich entfallen? 26.9.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung In der öffentlichen Diskussion über …
17/3404: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3273
Gesetz über die Erstattung der Kosten der Börsenaufsichtsbehörde in Baden-Württemb...…gemacht würden. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, seine Fraktion halte die geplante Umlage…Kosteneinspa- rung verbunden sei, für sinnvoll. Die AfD erwarte, dass diese Einsparung auch im Landeshaushalt…
17/3336: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abgeordneter der AfD äußerte, er finde es gut, dass das Be- ratungsthema, das seitens der AfD schon mehrfach…44 15. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 19. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… 29. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…
17/3183: Mutmaßlich linksextremistischer Angriff auf das Haus des Bundestagsabgeordneten Dr. Dirk Spaniel – als „Solidaritätsaktion“ für die Wasen-Gewalttäter „Dy“ und „Jo“ deklariert
…bringt das wahre Gesicht der AfD schonungslos zu Tage und bestätigt: Die AfD sind Brandstifter, sie zündeln…ein scharfes Auge auf die AfD insgesamt und auf einzelne Personen aus der AfD haben. Wenn die Voraussetzungen…gemacht wurden; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…auf der Homepage des Innenministeriums: „[…] Die AfD sind Brandstifter, sie zündeln und rütteln an unseren…
17/2848: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen vom 7. Juli 2022
– Drucksache 17/2846
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...…WürttembergDrucksache 17 / 2848 4 Ein Abgeordneter der AfD erklärte unter Hinweis auf die Zielsetzungen des …
17/3213: Nachbetrachtung einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021
…19.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… wenn ja, mit welchem Erfolg? 13.9.2022 Klauß AfD Eingegangen: 19.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 …
17/3181: Gesetzliche Ansprüche ukrainischer Staatsangehöriger – Vermögensstatus bei ALG II-Bezug
…Lage erweist; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…8.9.2022 Sänze, Gögel, Steyer, Klaus, Goßner, Stein AfD Begründung Dieser Antrag thematisiert eine Wissenslücke…
17/3166: Förderung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
…3166 5.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…-Württemberg stärker zu fördern? 5.9.2022 Rupp AfD Eingegangen: 5.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 …
17/3210: Steigende Energiekosten – unabsehbare finanzielle Belastung für die Krankenhäuser Baden-Württembergs
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…