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17/2011: Mutmaßliche Schüsse auf eine Teilnehmerin eines Spaziergangs gegen die Coronamaßnahmen am 7. Februar in Göppingen
…unternommen? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kriminalität ge- zählt werden könnte? 16.2.2022 Goßner AfD B e g r ü n d u n g Am 7. Februar fand in Göppingen…
17/1931: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 25. Januar 2022
– Drucksache 17/1734
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderun...…Vorgehen sei und wie es funktioniere. Abg. Anton Baron AfD erkundigte sich danach, was das baden-württembergische…
17/1705: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 24. November 2021
– Drucksache 17/1323
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Ä...…in Quarantäne geschickt würden. Abg. Ruben Rupp AfD merkte an, international gälten Genesene für einen… stünden sie unmittelbar bevor. Abg. Ruben Rupp AfD brachte vor, er halte die Kinderimpfung nach wie …zur Kenntnis genom- men, dass der Abgeordnete der AfD dazu eine andere Auffassung habe. Weiter äußerte…
17/2010: Weibliche Genitalverstümmelung in Baden-Württemberg
…Organisation)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Bestandteil von In- teg rationskursen? 24.2.2022 Goßner AfD B e g r ü n d u n g Wie ntv am 6. Februar 2022 …
17/2124: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Dezember 2021
– Drucksache 17/1550
Mittelstandsbericht 2021… und Arbeitsmarkt fänden. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er teile die Auffassung, dass der Mittel…Ausschussvorsitzende stellte fest, die Sprecherin der AfD-Fraktion könne auf- grund technischer Probleme in…
17/2315: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses
– Drucksache 17/2204
zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/1661
Gesetz zur Änderung des Ministerge...…2315 5.4.2022 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses…
17/1986: Videoüberwachung im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…Wolle, Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des…
17/2090: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. Februar 2022
– Drucksache 17/1978
Unterrichtung des Landta...…Klimaneutralität beizutragen. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, er gebe im Hinblick auf die Sozialverträg…Ein noch nicht zu Wort gekommener Abgeordneter der AfD äußerte, derzeit könne der Trend beobachtet werden…Fortschritt brauche seine Zeit. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wenn er die Vorlage lese, dränge sich ihm…allem nicht auf Kos- ten Dritter gehen dürften. Die AfD-Fraktion lehne daher solche Ziele und Inhalte grundsätzlich…
17/2133: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. Januar 2022
– Drucksache 17/1764
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 202...…Beratungsstelle für durchaus sinnvoll. Ein Abgeordneter der AfD machte darauf aufmerksam, Gegenstand einer Verbrau…
17/2164: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 9. März 2022
– Drucksache 17/2092
Unterrichtung des Landtags in E...…Stromversorgung geschlossen werden könnten. Abg. Emil Sänze AfD zeigte auf, er habe das Ganze mit großem Interesse…