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17/1712: Brandverhalten von E-Fahrzeugen und Versicherungsschutz bei Bränden im Zusammenhang mit Elektromobilität
… wohnungen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Stuttgart im September 2021 gezogen? 24.1.2022 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…Landesregierung zum Antrag des Ab- geordneten Emil Sänze u. a. AfD, Drucksache 17/980, zur Vorlage einer landes- weiten…
17/1842: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 7. Februar 2022
– Drucksache 17/1834
Unterrichtung des Landtags i...…Jahrhundert anzukommen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, es falle auf, dass die AfD immer indirekt mitbewer- tet und…anderem Zusammenhang sei der AfD die Rationalität abgesprochen worden. Die AfD mache aber alles, was rational…rational erfassbar und ver- nünftig sei. Die AfD stehe auch auf dem Boden des Grundgesetzes. Doch darum…
17/1849: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2021
– Drucksache 17/1520
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Arbeit...…Technologiefreiheit gewährleistet werde. Abg. Emil Sänze AfD bat um Auskunft, ob es eine Übersicht gebe, aus der…Rechtsetzungsvorschlag vorliegen. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, in diesem Arbeitsprogramm seien die Kreis…Initiativen. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD äußerte, die Ministerin habe ausgesagt, dass der…Nachbesserungen wünschen. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, auch seine Fraktion halte es für wichtig…
17/1868: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Dezember 2021
– Drucksache 17/1539
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-...… Landesregierung entnehme. Ein Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, die Präsentation durch den …
17/1889: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 9. Februar 2022
– Drucksache 17/1878
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…heutigen Plenarsitzung habe jedoch ein Redner der AfD bereits versucht, die europäische Hochschulstrategie…Nationalismus zu erhalten bzw. zu verbreiten. Auch habe der AfD-Abgeordnete kritisiert, dass die EU sich nicht nur…also niemand, was drinstehen werde, doch wisse die AfD schon jetzt, dass sie dagegen sei. In diesem Zusammenhang…(Redner) auch daran, dass eine Abgeord- nete der AfD-Fraktion in der 28. Sitzung des Landtags von Baden…
17/1845: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 31. Januar 2022
– Drucksache 17/1768
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; <...… sei die diesbezügliche Position der AfD bekannt, wonach die AfD dies als Einführung einer Steuer durch…sie um den Stand der Umsetzung. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, für die Rückzahlung der für den Wiederaufbau…
17/1486: „THE FÄNSHOP“ ‒ Wird das Staatsministerium zum Modeunternehmen?
…17.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums „THE FÄNSHOP… Ausgaben getätigt hat? 17.12.2021 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Baden-Württemberg startete …
17/1840: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 25. Januar 2022
– Drucksache 17/1733
Unterrichtung des Landtags i...… was sich auch verbessert habe. Abg. Emil Sänze AfD begrüßte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit …
17/1844: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 7. Februar 2022
– Drucksache 17/1835
Unterrichtung des Landtags i...…ein wichtiger Beitrag geleistet. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, vielleicht helfe die Automatisierung dabei…
17/1740: Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt)
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…