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16/9761: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
a) zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen vom 16. November 2020
– Drucksache 16/9311
Verkauf von landeseigenen Flächen im Rahmen der städtebaulichen Entwick...… zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…2. Den Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD – Drucksache 16/9439 – für erledigt zu erklären.…WürttembergDrucksache 16 / 9761 2 Ein Abgeordneter der AfD fügte an, das Land müsse eventuell eine Ausgleichs…toren weitergegeben werde. Der Abgeordnete der AfD erklärte, den auf den ersten Blick niedrig erscheinenden…
16/9635: Antisemitismus in der Kultur – auch in Baden-Württemberg?
…Beteiligung der AfD das Narrativ der anderen Parteien eines angeblichen Antisemitismus der AfD unterhöhlt,… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g Im Dezember 2020 traten „Kulturschaffende…verabschiedeten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD des baden-württembergischen Landtags einen Antrag…
16/9691: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 21. Dezember 2020
– Drucksache 16/9613
Unterrichtung des Landt...… wirtschaft. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD wies darauf hin, die AfD-Fraktion nehme diese Mit- teilung keineswegs…dieses Thema daher ebenfalls. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, die Aussage, der Wind an der Nordsee sei…
16/9728: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9490
Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften…Bremse treten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD schickt voraus, grundsätzlich würden gesetzliche…Wirtschaft komme. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob sich die Landesregierung für die nähere…
16/9831: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9829
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Land...… zu behalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, auch ihn interessiere, wofür die nicht…aus dem Beteiligungsfonds verwendet würden. Die AfD-Fraktion nehme nach wie vor eine kritische Haltung…Das Beteiligungsfonds- gesetz werde daher von der AfD-Fraktion weiterhin abgelehnt. Eine Abgeordnete …zweistelligen Millionenbetrag. Bei Ablehnung der AfD und Enthaltung der FDP/DVP beschließt der Aus- schuss…
16/9735: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9420
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Insti...…Versehen darstelle. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, die Universität und das For- schungszentrum…Gentges u. a. CDU (Anlage 1) wird bei Enthaltung der AfD einstimmig zugestimmt. Dem Gesetzentwurf Drucksache…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Bezeichnung, FIM-Status)? 17. 12. 2020 Dr. Balzer AfD B e g r ü nd u ng Das Onlinezugangsgesetz…
16/9830: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Januar 2021
– Drucksache 16/9817
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der E...…Lehrende noch ausgefüllt werden könne. Abg. Emil Sänze AfD bat um Auskunft, ob die Bundesländer und Regionen…
16/9816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 14. Januar 2021
– Drucksache 16/9698
Unterrichtung des Landta...…Ausführungen sei- nes Vorredners an. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, was die Batterieherstellung in Baden-Württemberg…
16/9666: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
zu den Anträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP...…Bewertung der Ausschuss- mitglieder der Fraktion der AfD 667 Abweichende Bewertung der Ausschuss- …Bewertung der Ausschussmitglieder der Fraktion der AfD ................ 667 III. Abweichende Bewertung…Untersuchungsausschusses sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Lindlohr Gentges Born Wolle Reich…Mitglieder sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Bay Deuschle Gall Baron Dr. Schweickert…