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16/9330: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 13. November 2020
– Drucksache 16/9281
Unterrichtung des Landta...…Weg konstruktiv be- gleiten. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, allein der Titel der Initiative „Eine …Vorschläge der EU-Kommission nichts zu tun. Die AfD lehne den Green Deal und insbesondere die CO2-Bepreisung…Energie- kosten ermöglichen könnten. Aus Sicht der AfD-Fraktion gingen jedoch die schon bestehenden Energieeinsparverordnungen…von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9330 3 Die AfD-Fraktion lehne das EU-Vorhaben daher grundsätzlich…
16/9138: Kosten der Sicherheitstechnik bei Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Kostenhöhe? 26. 10. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD Be g rü n d u n g Ein Bericht des MDR…
16/9145: Cybersicherheit an Hochschulen, Universitätsklinika und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Antrag der Abg. Doris Senger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… 2020 Senger, Stauch, Wolle, Dr. Grimmer, Baron AfD B e g r ü n d u n g Die Digitalisierung hat unser…
16/9302: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… a) dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres… b) dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres…5. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung nahme des Ministeriums für Inneres… Zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Inneres…
16/9316: Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung
…favorisieren. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD signalisiert Unterstützung des Entschlie- ßungsantrags…
16/9357: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur Corona-Pandemie am 25. November 2020
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9089: Aus der beantworteten Drucksache 16/8594 sich ergebende Fragen – wo wurden Bestimmungen des § 95 b der Gemeindeordnung nicht eingehalten?
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…mussten? 15. 10. 2020 Sänze, Dr. Podeswa AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 /…
16/9262: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 16/9242
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlg...…Beratung lägen ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD (Anlage 1) sowie je eine Stellungnahme des Städtetags… Änderungsantrag der Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion…die Zahl „50“ ersetzt. 11. 11. 2020 Klos, Sänze AfD B e g r ü n d u n g Aufgrund der deutschlandweit…
16/9136: Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen Erziehers in einem evangelischen Kindergarten, Drucksache 16/8628
…10. 2020 Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Senger AfD B e g r ü n d u n g Drucksache 16/8628 wurde vertraulich…
16/8932: Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und Ministerialbeamten
…Besetzung? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen …Aktiengesetz (AktG) verweigern? 01. 10. 2020 Klos AfD B e g rü n d u n g Umfang und Anlass…WürttembergDrucksache 16 / 8932 16/ 8932 - Abg. Rüdiger Klos AfD - Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung…WürttembergDrucksache 16 / 8932 16/ 8932 - Abg. Rüdiger Klos AfD - Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung…