Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
…Empfehlungen, die Fraktionen SPD und FDP/DVP dagegen. Die AfD-Fraktion war in der Sitzung nicht anwesend. Das teilte…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten…enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die Tabelle der antisemitischen…
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
… 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Straftatbestand aufschlüsseln)? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Eine vollständige Klärung der Sachlage…
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Ostalbkreis) bedroht und verletzt? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten… – Angriffsziel „AfD“ In den Jahren 2019 bis 2023 wurden unter dem Angriffsziel „AfD“ insgesamt 1 455… Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische…geschätzten Dunkelziffer)? 13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Mit der Nachfrage zu …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen in Baden-Württemberg …transportieren? 13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Mit dieser Kleinen Anfrage…
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund Sinsheim Wir fragen die…Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD B e gr ü n d u ng Bezüglich des größten…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch-gewaltorientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch… Protestzug“ gegen eine Veranstal- tung der AfD „angemeldet“ hat (Zitat Bürgermeister Severin Graf…inklusive der Aufklärungsquote)? 14.5.2024 Sänze AfD B e gr ü n d u ng Anlässlich einer Kundgebung…gegen die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung des AfD-Landes- verbands Baden-Württemberg am 27. April 2024 in den…
095_Sitzung_15-05-2024
…Integration überwiesen 9. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staats- ministeriums – Konferenz…