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17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Raubüberfall auf einen 16-Jährigen…
17/6466: Prostitution in Baden-Württemberg – Nordisches Modell
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6466 21.3.2024 1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Angebote sexueller Dienstleistungen in Baden-Württem- berg seit 2017 entwickelt hat (aufgeschlüsselt nach Jahr, Anzahl der Personen, Geschlecht, …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6305 11.3.2024 1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist ihr über die jeweilige Rechtsform, gegebenenfalls gemeinnütziger/steu- erbefreiter Status, folgender in Baden-Württemberg sowie insbesondere im Enzkreis/Pforzheim Wirkung entfaltender Einrichtungen respektive…
17/6381: Maßnahmen und Förderungen für die Verkehrsinfrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6381 13.3.2024 1Eingegangen: 13.3.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden gemäß Landesgemeindeverkehrsfinanzierungs gesetz − LGVFG (ÖPNV, Straßen und Radwege) von 2021 bis dato im Rhein NeckarKreis, im NeckarOdenwaldKreis sowie in den Städten Heidelberg und …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6779 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bußgeldverfahren hat die Bußgeldbehörde der Stadt Stuttgart zwischen 2023 und bis zum 31.April 2024 …
17/6795: Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6795 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wird die Sicherstellung der …
17/6760: Lückenschluss B 523 – Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (2. Bau-abschnitt)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6760 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Martina Braun GRÜNE Lückenschluss B 523 – Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (2. Bau- abschnitt) Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Sachstand der Planungen für den 2. Bauabschnitt des Lückenschlusses an der B 523-Ortsumfahrung …
17/6784: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Sigmaringen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 /6784 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Landkreis Sigmaringen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Landkreis Sigma- ringen? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6777 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen in Baden-Württemberg Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Messer wurden in 2023 und bis zum 31. März 2024 in den Baden-Württem- bergischen Messerverbotszonen sichergestellt (bitte nach …
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6778 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund Sinsheim Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Falle des Methampheta- min-Fundes (Crystal-Meth) inklusive der Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Be- …