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Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie
Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie Bild 1 von 9 Zurück Weiter Der Landtag von Baden-Württemberg und die Staatsoper Stuttgart feiern am Mittwoch, 8. Mai 2024, den 75. Geburtstag des Grundgesetzes mit viel Musik rund um Landtag und Staatsoper Stuttgart. Beim „Fest zur Festigung der Demokratie“ gibt es für Besucherinnen und Besucher auch Mitmachaktionen sowie die Möglichkeit zu …
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
60/2024 - 17. Mai 2024, 09:21 Uhr Gremium ist auf der Zielgeraden Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat den Weg frei gemacht für die Erstellung des Abschlussberichts. Das Gremium stimmte in einer nicht öffentlichen Beratungssitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, über die Handlungsempfehlungen für…
Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023
Begegnungen Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023 Beate Böhlen (re.), die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, übergibt am Mittwoch, 16. Mai 2024, ihren Jahresbericht für 2023 an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (li.). Öffentlich vorgestellt werden die Ergebnisse dieses Tätigkeitsberichts in der Landespressekonferenz am Freitag, 17. Mai 2024. Beate Böhlen ist seit 1. November …
17/6545: Kinderärztliche Versorgung im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6545 5.4.2024 1Eingegangen: 5.4.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die kinderärztliche Versorgung im Enzkreis in den ver- gangenen zehn Jahren (unter Angabe von Versorgungsgrad, absoluter Zahl der Kinderärztinnen und -ärzte, Zahl der Kinderarztpraxen sowie des …
17/6602: Auswirkungen von Windenergieanlagen auf das Weltkultur erbe Kloster Maulbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6602 15.4.2024 1Eingegangen: 15.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die mögliche Ausweisung von Windener- gieflächen und den sich daraus ergebenden möglichen Bau von Windenergie- anlagen innerhalb des Schutzraumes von 7,5 km um das Kloster Maulbronn …
17/6789: Kinderärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6789 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Kinderärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die kinderärztliche Versorgung im Schwarzwald-Baar-Kreis in den vergangenen zehn Jahren (unter Angabe von Versorgungsgrad, …
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6773 17. Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht bei allen Fallzahlen-Tabellen die Differenz absolut und in Prozent angegeben, bei den …
17/6593: Der Wohnungsmarkt in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6593 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt in Wiesloch? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt in Wiesloch dar? …
17/6599: Gegen Posing und illegales Tuning: Bilanz der Kontrollaktionen am „Car-Freitag“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6599 15.4.2024 1Eingegangen: 15.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Polizei Baden-Württemberg die Posing-, Tuning- und Raser-Szene voneinander abgrenzt bzw. welche phänomenologischen und personellen Über- schneidungen sie sieht; 2. …
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6624 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …