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Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie
Landtag feiert Fest zur Festigung der Demokratie Bild 1 von 9 Zurück Weiter Der Landtag von Baden-Württemberg und die Staatsoper Stuttgart feiern am Mittwoch, 8. Mai 2024, den 75. Geburtstag des Grundgesetzes mit viel Musik rund um Landtag und Staatsoper Stuttgart. Beim „Fest zur Festigung der Demokratie“ gibt es für Besucherinnen und Besucher auch Mitmachaktionen sowie die Möglichkeit zu …
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
60/2024 - 17. Mai 2024, 09:21 Uhr Gremium ist auf der Zielgeraden Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat den Weg frei gemacht für die Erstellung des Abschlussberichts. Das Gremium stimmte in einer nicht öffentlichen Beratungssitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, über die Handlungsempfehlungen für…
Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023
Begegnungen Bürgerbeauftragte übergibt Jahresbericht 2023 Beate Böhlen (re.), die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, übergibt am Mittwoch, 16. Mai 2024, ihren Jahresbericht für 2023 an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (li.). Öffentlich vorgestellt werden die Ergebnisse dieses Tätigkeitsberichts in der Landespressekonferenz am Freitag, 17. Mai 2024. Beate Böhlen ist seit 1. November …
Innenausschuss berät über mögliche Terrorziele von Jugendlichen sowie Ausschreitungen in Stuttgart
59/2024 - 16. Mai 2024, 14:30 Uhr In der Sitzung am 16. Mai Innenausschuss berät über mögliche Terrorziele von Jugendlichen sowie Ausschreitungen in Stuttgart Stuttgart. Der Innenausschuss des Landtags hat sich in einer nicht öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 16. Mai 2024, mit den islamistischen Terrorplänen von vier Jugendlichen und möglichen Anschlagszielen befasst. Dafür informierte …
Anpassung der Diäten nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung zum 1. Juli 2024
58/2024 - 15. Mai 2024, 14:49 Uhr Anpassung der Diäten nach Maßgabe der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung zum 1. Juli 2024 Stuttgart. Orientiert an den vom Statistischen Landesamt festgestellten Daten zur allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung werden die Diäten der Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg zum 1. Juli 2024 angepasst. Grundlage hierfür ist das sogenannte …
Neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt
Begegnungen Neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt Der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden (IRGB), Rami Suliman, ist in der Plenarsitzung am Mittwoch, 15. Mai 2024, als neues Mitglied des Landesverfassungsgerichtshofs gewählt worden. Die Landtagsfraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP hatten den IRGB-Vorsitzenden gemeinsam für den Posten nominiert. „…
Präsidentin Aras: „Die deutsche Geschichte verbietet es, Rassismus zu bagatellisieren“
Präsidentin Aras: „Die deutsche Geschichte verbietet es, Rassismus zu bagatellisieren“ Bild 1 von 3 Zurück Weiter „Die deutsche Geschichte verbietet es, Rassismus zu bagatellisieren“, erklärt Landtagspräsidentin Muhterem Aras auf der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Ermordung der Sinti-Kinder der St. Josefspflege Mulfingen am Montag, 13. Mai 2024, in Mulfingen. Dort gedenken die St. …
Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung sinkt auf unter vier Prozent
57/2024 - 10. Mai 2024, 14:19 Uhr Im Sozialausschuss Beschäftigungsquote von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung sinkt auf unter vier Prozent Stuttgart. Mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung hat sich der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration in der Sitzung am Mittwoch, 8. Mai 2024, befasst. Wie der Ausschussvorsitzende Florian Wahl (…
WERTSACHEN: Landtag feiert 75 Jahre Grundgesetz
WERTSACHEN: Landtag feiert 75 Jahre Grundgesetz Bild 1 von 11 v. links: Moderatorin Nicole Köster mit Unternehmerin Tijen Onaran, Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, Landtagspräsidentin Muhterem Aras und dem Juristen Dr. Ronen Steinke. v. links: Dr. Timm Kern MdL, Tijen Onaran, Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, Landtagspräsidentin Muhterem Aras MdL, Dr. Ronen Steinke, Fraktionsvorsitzender …
Knesset-Abgeordneter und Überlebender des Hamas-Terrorangriffs auf Israel zu Besuch im Landtag
Begegnungen Knesset-Abgeordneter und Überlebender des Hamas-Terrorangriffs auf Israel zu Besuch im Landtag Matan Kahana (li.), Parlamentsabgeordneter der israelischen Knesset und ehemaliger Religionsminister, sowie Daniel Zellner (re.), Überlebender des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, sind am Montag, 6. Mai 2024, zu Besuch im Landtag von Baden-Württemberg, wo sie von …