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17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
… Basierend auf der Kleinen Drucksache 17/3519 soll die vorliegende Kleine An- frage aktuelle Zahlen zur…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…wann immer dies nicht der Fall sein sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Abschiebungen wurden…
17/6451: Förderung und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
…1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche… den davon bereits aufgewendeten Mitteln)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte, Christiane …Ministerium für Landesent wicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gebiete hat sie gefördert… der für die Beantwortung der vorliegenden Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Frist nicht erhoben…
17/6457: Photovoltaikausbau auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Böblingen
…zu. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Erkenntnisse aus der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2221 aktualisieren…1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…wurden seit Veröffentlichung der Ant- wort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/2221 neue Photovoltaik-Anlagen… Polizei in Herrenberg (Am Fichtenberg 1)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…monatlich entwickelt (bei Darstellung bitte an der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1766, Frage 2 orientieren)? …Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…WürttembergDrucksache 17 / 6424 2 Begründung Die Kleine Anfrage dient der Erfassung der Fluchtmigrationszahlen…
17/6434: Brand- und Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Schindele CDU und Antwort…Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich das Brandschutzkonzept… Brandgefahr sowie ein schnelles Eingreifen an kleinen Brandherden, um eine Aus- breitung zu verhindern…
17/6375: Drucksache 17 / 6375
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…und Drogen im „Faulen Pelz“ in Heidel- berg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…wie in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6259 dargelegt, abgelöst? 6…ihren Weg in die Anstalt finden würden. Die Kleine Anfrage dient der weiteren Aufklärung der benannten…
17/6458: Geplante Nutzung der alten Landesfeuerwehrschule in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) für eine Erstaufnahmeunterkunft (EA)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Karlsruhe) für eine Erstauf- nahmeunterkunft (EA) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Kommunen und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Umbaumaßnahmen sind …
17/6327: Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch fahrt Unteröwisheim (Landesstraße L 554, Stadt Kraichtal) in Fahrtrichtung Ubstadt (Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Landkreis Karlsruhe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Land- kreis Karlsruhe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…gerverkehre bedienen, kontinuierlich zu. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie man vonseiten des…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gründe führten bislang…
17/6411: Ortung von Notrufen sowie Speicherung und Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die Ortung von Anrufen…
17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…6170 2 Begründung Aktueller Anlass dieser Kleinen Anfrage ist die mutmaßliche Selbsttötung (Be- richterstattung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Standards stellen rechtlich…