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16/8612: Mund-Nasen-Schutz: Entsorgung und Recycling
…recycelbar? 05. 08. 2020 Gögel AfD Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort …Minis - terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wurden die Bürger darüber…
16/8668: Bisherige Bilanz der Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Firmen Daimler und Porsche hinsichtlich der Lieferung von Schutzausstattung in der Corona-Krise
…Engel“. Drucksache 16 / 8668 17. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD und Antwort…von Schutzausstat- tungen gesetzt. Mit der Kleinen Anfrage soll eine (Zwischen-)Bilanz dieser Zu- sammenarbeit…Ministerium der Justiz und für Europa für die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele der in der Pressemitteilung…
16/8615: Stand der baden-württembergischen Verfahren wegen Hassposts gegen Walter Lübcke
…Polizeimitarbeitern? 06. 08. 2020 Weinmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…abgeschlossen wurden. Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage soll ermit- telt werden, wie der Sachstand …Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Beschuldigte aus…
16/8592: Streckenbezogene Motorrad-Fahrverbote und Motorrad-Kontrollen im Landkreis Rottweil
…Rottweil? 31. 07. 2020 Karrais FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Kontrolldichte…
16/8558: Kultur Sommer 2020 ‒ Förderung für Mannheimer Kultureinrichtungen
…Förderung einer beantragenden Einrichtung? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und …Weirauch SPD B e g rü n d un g Die Kleine Anfrage hat zum Zweck herauszufinden, wie viele Mannheimer…nisterium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung… Um das kulturelle Leben wiederzubeleben und kleine Veranstaltungen aller Spar- ten einschließlich …
16/8594: Welche Folgen hat es für Kommunen und Rechtsaufsicht, wenn Bestimmungen der § 95 bzw. § 95 b der Gemeindeordnung über Jahre nicht eingehalten werden?
…- abschlüsse auch nicht bewerten konnten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Besteht für die betreffende… einer „Bringschuld“ der Kommune im Sinne der Anfrage ausgegangen werden. 2. Welche – z. B. rechtlichen…
16/8613: Erneuerung des Steges von Bad Buchau nach Moosburg am Federsee
…beisteuern? 05. 08. 2020 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welchen Mitteln des …
16/8621: Ärztliche Versorgung im Neckar-Odenwald-Kreis
…welchem Jahr? 07. 08. 2020 Nelius SPD Kleine Anfrage des Abg. Georg Nelius SPD und Antwort…Bevölkerung ist eine wichtige Aufgabe. Diese Kleine Anfrage verfolgt das Ziel, einen Überblick über die…Länd - lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Versorgungsgrad …Anzahl der geförderten Betriebe, insbesondere in kleineren Kommunen Rückschlüsse auf die Zuwendungsempfänger…
16/8675: Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht für öffentliche Badegewässer
…Engel“. Drucksache 16 / 8675 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll und Dr. Erik Schweickert…Inneres, Digi- talisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wodurch wird eine Aufsichtspflicht…
16/8671: Überlastungsanzeigen von Lehrkräften an den Schulen in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8671 18. 08. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Antwort… nisterium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …