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17/6407: Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2023
…kein Einzelfall. Die beständige An- zahl von Kleinen Anfragen an die Landesregierung über die letzten Jahre…Problem vorliegt. In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage hatte das fürs LBV zuständige Finanzministerium…Deutschland, betreibt einen kleinen Laden und fliegt eines Tages mit seinen beiden kleinen Töchtern für zwei …Polizist, dass die Anfrage abgelehnt wurde, da der Flughafen vom Abflugort die Anfrage erst nach 0 Uhr…
17/6273: Weiteres Vorgehen bei der Abflugroute TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag …Abflugroute TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…verschiedene Fragen offen und sollen mit dieser Kleinen Anfrage beantwortet werden. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche ersten Schlussfolgerungen…
17/6307: B 293/Ortsumgehung Jöhlingen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des… für Verkehr B 293/Ortsumgehung Jöhlingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…26.2.2024 Mayr CDU Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wann mit einem Baubeginn…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand bei der Maßnahme…
17/6270: Politische Neutralität von Bildungseinrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…und Körper- schaften des öffentlichen Rechts Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Handlungsanweisungen…und Tourismus war die in der Begründung der Kleinen Anfrage genannte Berufliche Bildungsstätte Tuttlin-…
17/6250: Personalstärke im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen
…Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage an die Landes- regierung (Kleine Anfrage Drucksache 17/5318) ergab…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort… im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…Verhältnis zu 160,5 Stellen im Haushalts-Soll (Kleine Anfrage Drucksache 17/5318) als zufriedenstellend? …
17/6300: 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
…Informationsfreiheit in Baden-Württemberg mitnichten als „kleine Schwester des Datenschutzes“ bezeichnet werden … und Einsatzpläne oder Zwangsmaßnahmen. Mehr Anfragen als sonst richteten sich im vergangenen Jahr an… Kampagnen Ob damit allerdings insgesamt mehr Anfragen gestellt wurden oder ob die Plattform stärker…erneut bei einem unterhaltsamen Quiz mitmachen und kleine Preise gewinnen. Auch dieses Mal war der Andrang…
17/6272: SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und…SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand …
17/6247: Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6247 15.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Berichte an die Bank gesendet hätten. Die Kleine Anfrage wird gestellt, um die Evaluierung der Situation…um für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unternehmen aus dem…
17/6244: Planungen des Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6244 14.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht…Erkundung des Projektstands wird in dieser Kleinen Anfrage angestrebt. Antwort*) Mit Schreiben vom 11…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan bis …
17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…wird diesbezüglich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch SPD, „…erfasst. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Anfrage würde eine aufwendige Aktensichtung bei den unteren… und in der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu leisten…