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17/5678: Razzia gegen rechtsextremistisches Musiknetzwerk: Durch suchungsmaßnahmen am 26. Oktober 2023 in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 27.10.2023 / Ausgegeben: 27.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Bezeichnung und räumlicher Zuordnung angeben)? Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort…Rheinland-Pfalz und auf Mallorca. Mit dieser Kleinen An- frage sollen die Durchsuchungsmaßnahmen in Baden…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Objekte in welchen…
17/5785: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… eine gute Entwicklung verzeichneten, während kleinere Theater noch unter einer schwierigen Entwicklung…Daher stelle sich die Frage, wie insbesondere die kleinen Theater unterstützt werden könnten. Seine Fraktion…mit weniger Abonnements wirkten sich gerade auf kleinere Einrichtungen negativ aus. Der Staatssekretär…gewesen. Vor diesem Hintergrund seien auch diverse An- fragen und Schreiben aus der Branche, auch vom Bundesverband…
17/5680: Aktuelle Situation in den Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 27.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… im RemsMurrKreis zum Zeitpunkt die ser Kleinen Anfrage betrieben (mit Angabe der Orte, bitte nach … im RemsMurrKreis zum Zeitpunkt die ser Kleinen Anfrage (bitte nach Einrichtung und Gemeinde aufschlüsseln…Weinstadt und Winnenden zum Zeitpunkt dieser Kleinen Anfrage betrieben (bitte nach Städ ten und Gesamtanzahl…
17/5676: Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsklinikum Ulm (UKU) und dem Bundeswehrkrankenhaus Ulm (BWK)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …UKU) und dem Bundeswehrkrankenhaus Ulm (BWK) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…zum Vorteil beider Ein- richtungen an. Diese Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand und die Zukunftsper…Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
17/5641: Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen
… Engel“. Drucksache 17 / 5641 23.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Leistungen …Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: Gab es im …Stif- tungen berichtet. Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage sollen diese Angaben fortgeschrieben und die…
17/5615: Ministerpräsidentenkonferenz 13. Oktober 2023 Frankfurt – Beschlüsse zur Begrenzung illegaler Zuwanderung
…1Eingegangen: 19.10.2023 / Ausgegeben: 24.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat Ministerpräsident…ggf. welche waren das? 19.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat Ministerpräsident Kretschmann…
17/5660: Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren im Fall Georg Gallus junior
…1Eingegangen: 25.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…unter Darstellung der gewöhnlichen Abläufe)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…der Staatsanwaltschaft Ulm zu wenden. Diese Kleine Anfrage soll die wesentlichen Erkenntnisse und Verfahrensabläufe…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Ermittlungsansätze gab…
17/5640: Kommunale Finanzen 2024 und 2025
…1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Bamberger, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer…dramatisch zu ver- schlechtern. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob sich die kommu- nale…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie…
17/5650: Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…einzeln Pro- und Contra-Ar- gumente nennen)? Kleine Anfrage der Abg. Florian Wahl und Sascha Binder SPD…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten im Jahr…
17/5617: Antisemitische Vorfälle in Stuttgart
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Kommunen Antisemitische Vorfälle in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit ist ihr bekannt,…