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17/5820: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…gegangen ist. Insofern waren bislang auch keine An- fragen zur Zulässigkeit der Beseitigung von Bäumen …im März 2023. Die Staatsanwaltschaft hatte der Anfrage der Klinik, begleitete Ausgänge wiederaufzunehmen…nahegelegener Parkplatz nötig. Eine telefonische Anfrage bei der Stadt habe ergeben, dass eine Ausnahmegenehmigung…eine automatische E-Mailantwort der L-Bank bei Anfragen und Anträgen zur Elektromo- bilitätsförderung …
17/5699: Verbot Mähroboter
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… und Verbraucherschutz Verbot Mähroboter Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…WürttembergDrucksache 17 / 5699 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Maßnahmen die Landesregierung…und Energiewirtschaft Baden- Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5693: Verzögerungen bei den Auszahlungen der Förder- und Ausgleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5693 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort…gleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…nehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist bekannt, dass…
17/5730: Flucht eines verurteilten und in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5730 6.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie und…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie und warum konnte der wegen…
17/5691: Nicht bewirtschaftete und brachliegende Rebflächen im Rems-Mur-Kreis
…1Eingegangen: 2.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Unterlassung von Pflanzenschutz- maßnahmen? Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Siegfried Lorek…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Rebflächen gibt …
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie verteilen…festgesetzten Mehrsteuern (vgl. Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4891, S. 4 bis 5) auf die einzelnen…sache 17/4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…weitere Fragestellungen, die der vorliegenden Kleinen Anfrage zugrunde liegen. Antwort Mit Schreiben vom…
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5669 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort… Wirken der Landesregierung im Fall M. B. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kontakte zwischen dem…
17/5700: Sportstättenförderung im Ostalbkreis
…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Projekten aufschlüsseln)? 30.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Millionen Euro“ vom 14. Juli 2022). Diese Kleine Anfrage hat zum Ziel herauszufinden, welche Finanzmittel…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/80: 80. Sitzung vom 29.11.2023
…dies können – jetzt komme ich wieder auf meine kleine Ampulle vom Anfang zurück –, zeigt genau dieses…die Getränke er- hoben werden sollten – mit der kleinen Nebenbemerkung: Zahlen soll das komplett der Bund… aufgestellt zu sein. Deswegen gilt: Von der kleinen Kneipe bis zur Spitzengast- ronomie, vom Angebot… letzten Debatte aufgezeigt wurde, ist da das kleinste Problem. Es geht um Datenschutz, Hygienevorschriften…
17/5668: Meldestelle für antisemitische sowie andere religiös oder ethnisch begründete diskriminierende Vorkommnisse im schulischen Kontext
… Engel“. Drucksache 17 / 5668 27.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Martina Häusler und Oliver Hildenbrand…diskriminierende Vorkommnisse im schulischen Kontext Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Seit …Präventionsangeboten zu reagie- ren. Mit dieser Kleinen Anfrage soll ein Überblick über die Arbeit der Meldestelle…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…