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17/5803: Bilanz und Perspektive der Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
…Öffentlichkeitsarbeit • Im Juli 2022 wurden im Rahmen diverser Anfragen, insbesondere infolge der Reportage des ZDF-Magazins…wurden die Clips in zwei Kategorien (Kampagne mit kleinem Budget; Equality & Inclusive Communications) für… „didacta“ vom 7. bis 11. März 2023. • Auf Anfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde am 17. März …
17/5805: Novellierung der Landesgaragenverordnung
… Engel“. Drucksache 17 / 5805 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort… Novellierung der Landesgaragenverordnung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…? 17.11.2023 Rolland SPD Begründung Die Kleine Anfrage fragt nach möglichen Änderungen in der Landesgaragenver…Energiewirtschaft, sowie dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Wie hat sich in den vergangenen…
17/5783: Kriminalstatistik in den großen Städten in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr, Christian Gehring, Tim…in den großen Städten in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch…Huber, Dr. Miller CDU Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie sich die Kriminalstatistik…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die auf die Bevölkerungszahl…
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
… Engel“. Drucksache 17 / 5845 22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des… Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet… sind durch die Antworten der vorliegenden Kleinen Anfrage besser diskutierbar. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die aktuelle…
17/5791: Autonomes und automatisiertes Fahren in Baden-Württemberg
…matisierung) zulässig ist; 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Projekts RABus fährt. 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Waren nutzen möchten; Der Landesregierung sind Anfragen von Unternehmen und Kommunen bekannt, die autonome…des TAF BW sind For- schungseinrichtungen sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Aber auch große…
17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat… (aufgeschlüsselt nach Jahr und Standort)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Gruppen junger Männer waren daran beteiligt. Die Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Sicherheitslage in…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der…
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
…1Eingegangen: 16.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…bis zum Zeit- punkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage) in welchen Asylbewerber- unterkünften und …Allgemeinheit zu verbessern? 16.11.2023 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeieinsätze wurden…
17/5684: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn 2023
…1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fielen…Betreibern auf der Resi- denzbahn (pro Betreiber)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…nicht zu- friedenstellend waren, soll diese Kleine Anfrage deshalb neue Erkenntnisse und Daten zur Entwicklung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten…
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Vorfall aufschlüsseln)? 15.11.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…BadenWürttembergDrucksache 17 / 5794 2 Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, wie sich die aktuelle Belegung…Inneren, für Digitalisie rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Belegung der…
17/5322: Geschlechtseintrags- und Namensänderungen von trans- und intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland, Dr. Dorothea Kliche…intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…geschlechtlichen Menschen festgeschrieben. Diese Kleine Anfrage dient der Über- prüfung des Stands der Umsetzung…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…