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17/5731: Ortsumfahrung Weingarten/Baden – Südrandstraße
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des…Ortsumfahrung Weingarten/Baden – Südrandstraße Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen…WürttembergDrucksache 17 / 5731 2 Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, welchen Stand die Planung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen aktuellen Stand haben…
17/5695: Erster Kongress „Klimaschutz im Verkehr“ in Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5695 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Kongress „Klimaschutz im Verkehr“ in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat sie…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat sie für die Organisation…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gab es nach ihrer Kenntnis…
17/5823: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Auffassung fest, dass auch hinsichtlich der zu kleinen Doppelzimmer mit einer Wohnfläche von weniger …erteilt. Danach muss die Petentin lediglich ein zu kleines Doppelzim- mer (Zimmer Nummer 1) abbauen. Im Übrigen… 2022 als un- begründet verworfen wurde. Auf Anfrage des Landgerichts teilte der Angeklagte am 22. … Schriftsatz vom 17. August 2022 eine erneute Anfrage des Rechtsan- walts nach der Vollstreckungsklausel…
17/5821: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…schule oder dem Staatlichen Schulamt vor. Eine An- frage über das Ministerium für Soziales, Gesundheit … der Grund- stücksgrenze befindliche „Rabatte“ (kleine Mauer mit Stützen eines ehemaligen Zaunes) neigen…
17/5679: Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug) an der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rülke FDP/DVP und Antwort … der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen…jeglicher Begründung, möchte die vorliegen- de Kleine Anfrage in dieser Angelegenheit Klarheit schaffen. …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5820: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…gegangen ist. Insofern waren bislang auch keine An- fragen zur Zulässigkeit der Beseitigung von Bäumen …im März 2023. Die Staatsanwaltschaft hatte der Anfrage der Klinik, begleitete Ausgänge wiederaufzunehmen…nahegelegener Parkplatz nötig. Eine telefonische Anfrage bei der Stadt habe ergeben, dass eine Ausnahmegenehmigung…eine automatische E-Mailantwort der L-Bank bei Anfragen und Anträgen zur Elektromo- bilitätsförderung …
17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 4886 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .… der Antwort des Innenministeriums auf die Klei- ne Anfrage Drucksache 17/3581 vom 9. November 2023 ei…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 er- ledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
17/5699: Verbot Mähroboter
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… und Verbraucherschutz Verbot Mähroboter Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…WürttembergDrucksache 17 / 5699 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Maßnahmen die Landesregierung…und Energiewirtschaft Baden- Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5693: Verzögerungen bei den Auszahlungen der Förder- und Ausgleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5693 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort…gleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…nehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist bekannt, dass…