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16/8770: Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
…beschleunigen? 10. 09. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Verdienstausfall möglichst schnell kompensiert wird. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation derzeit…Ministe- rium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat Anspruch auf Entschädigung…
16/8739: Nachhaltigkeit und Transparenz in der Wirtschaft und bei den landeseigenen Betrieben
…Engel“. Drucksache 16 / 8739 10. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…einziges Bundesland ein System an, das vor allem kleinen und mittleren Unternehmen ein gut umsetzbares und…
16/8750: Die Situation der Verfassungsgerichtsbarkeit im Land
…Engel“. Drucksache 16 / 8750 16. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…Landesregierung damit umgeht, wird mit dieser Kleinen Anfrage gefragt. Eingegangen: 16. 09. 2020 / Ausgegeben…Migration sowie dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle sind nach ihrer…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
…antragt? 01. 09. 2020 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD …Hotellerie war stark betroffen. Mittels der Kleinen Anfrage soll die diesbezüg- liche Lage in der Region…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Betriebe des Beherbergungs…
16/8726: Auswirkungen und Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Baden-Württemberg
…dato wegen Datenschutzverstößen abge- mahnt? Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort…die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Kleine An- frage soll die Auswirkungen und Veränderungen, insbesondere…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen und …anzulegen sind. Die Einführungskosten haben vor allem kleine und mittlere Unternehmen und die Vereine belastet…
16/8760: Zuschüsse zum passiven Lärmschutz in der Enztalquerung der A 8
…Engel“. Drucksache 16 / 8760 08. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen Gebäuden (aufgeteilt…
16/8768: Überprüfung der Düngerlager in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8768 09. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP und Antwort…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Düngerlager gibt …
16/8764: Was unternimmt die Landesregierung zur Eindämmung der Aktivitäten der Hisbollah im Land?
…Engel“. Drucksache 16 / 8764 09. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Nico Weinmann… g Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wo (Gemeinde, Gebäudeart, welche…
16/8755: Angebot an Kita-Plätzen und Kriterien zur Vergabe der Plätze
…Engel“. Drucksache 16 / 8755 07. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Die Wahrnehmung von Aufgaben der…
16/8754: Aktuelle Mobilfunkversorgung im Landkreis Sigmaringen
…Engel“. Drucksache 16 / 8754 07. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die derzeitige…