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16/9216: Stand der vorläufigen Fahrpläne der Deutschen Bahn auf den Strecken Nürnberg‒Karlsruhe und Nürnberg‒Singen
…Engel“. Drucksache 16 / 9216 04. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass im Rahmen…
16/9231: Novellierung des Landesdisziplinargesetzes (LDG)
…Engel“. Drucksache 16 / 9231 08. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …11. 2020 Binder SPD Beg r ü n d u n g Die Kleine Anfrage soll Einzelheiten zur Anordnung von Disziplinarmaßnahmen… Europa und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen wurde …sich aufgrund der Kürze der Zeit, in der die Kleine Anfrage zu beantworten war, auf die Beamtinnen und …
16/9166: Renovierung, Neubau und temporäre Lösungen für Schulen in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9166 29. 10. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
16/9184: Fristverlängerungen im Rahmen des Landessanierungsprogramms im Zuge der Corona-Pandemie
…Engel“. Drucksache 16 / 9184 02. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Stadtentwicklungskonzepts „Maulbronn 2030“. Diese Kleine Anfrage soll deshalb Erkenntnisse darüber bringen, … für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen…
16/9207: Gedenkminute für Samuel Paty am 2. November 2020
…Engel“. Drucksache 16 / 9207 04. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Eltern und Schüler aufgerufen. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen Erkenntnisse darüber gewonnen werden…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
16/9167: Rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) der durch die aktuelle Corona-Verordnung bestehenden sogenannten Maskenpflicht
…Engel“. Drucksache 16 / 9167 29. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Betreffen die Bestimmungen …
16/9079: Lkw-Parkplätze an der B 462
…Engel“. Drucksache 16 / 9079 19. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des… wird die Region informiert.“ Mit dieser Kleinen Anfrage soll nun der Sachstand abgefragt werden. A…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zeitraum hat die…
16/9188: Datensammlung von Autokennzeichen bei AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg?
…Engel“. Drucksache 16 / 9188 02. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit ist es zutreffend…statt. Auch eine Dienstanweisung im Sinne der Anfrage existiert nicht. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
16/9162: Vakante Schulleiterinnen- und Schulleiterstellen an den Schulen in Baden-Württemberg
…steigern? 28. 10. 2020 Boser GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Sandra Boser GRÜNE und Antwort…bzw. eine ge- eignete Bewerberin findet. Die Kleine Anfrage hat das Ziel, die Ursachen für die- se Entwicklung…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 9162 4 Kleine Anfrage 16/9162 Anlage zu Fragen 2, 3 und 5 Schulart…
16/9211: Medizinische Versorgung in den Landkreisen Waldshut und Lörrach
…? 03. 11. 2020 Hartmann-Müller CDU Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und…gewährleisten. Vor diesem Hintergrund soll die Kleine Anfrage Aufschluss bringen, wie sich die Situation …Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der… Lörrach Aitern, Böllen, Fröhnd, Häg-Ehrberg, Kleines Wiesental, Schönenberg, Tunau, Utzenfeld, …