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15/6355: Handlungsfähigkeit des Justizministers
… A. F. und K. S. – zu den Akten zu nehmen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU und Antwort…CDU B e g rü n d un g Die Beantwortung der Kleinen Anfragen Landtagsdrucksachen 15/6201, 15/6204 und 15…Minister im Entscheidungszeitpunkt stand. Die Kleine Anfrage dient ferner der Klärung von Fragen, die sich…Parla- ment sowie der Beantwortung der o. g. Kleinen Anfragen ergeben. 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
15/6367: Runder Tisch zur Waldwegenutzung
…vorgesehen? 20. 01. 2015 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6352: Beibehaltung von Ausbildungsstandorten der Polizei in den nördlichen Landesteilen
…Württemberg? 13. 01. 2015 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der …
15/6361: Mängel auf frisch sanierten Straßen im Land
…vermeiden? 19. 01. 2015 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf wie vielen Landes- und Bundesstraßen… wurden in Baden-Württemberg etwa 750 große und kleine Sanierungsmaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen…
15/6370: Kosten von Integrierten Leitstellen
…Landkreisen, Krankenkassen oder Rettungsdiensten? Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Dr. Ulrich Goll…5461.5-1 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele wirksame Trägervereinbarungen…
15/6314: Rechtsextreme Aktivitäten und Gruppierungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe
… Beispiel der Rocker- oder Hooligan-Szene? Kleine Anfrage der Abg. Alexander Salomon und Dr. Gisela …411/1 beantwortet das Innen - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die seit 1990… Innerhalb der Frist zur Beantwortung der Kleinen Anfrage war es nicht möglich, eine vollständige Bewertung…
15/6350: Geplante Neu- und Ausbaumaßnahmen beim Landesstraßenbau im Main-Tauber-Kreis ab 2015
…übernommen? 13. 01. 2015 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort…nisterium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Finanzierungsmittel müssen…
15/6353: Schiedsklage des Landes Baden-Württemberg gegen die Eléctricité de France (EdF) wegen des Ankaufs von Anteilen an der EnBW Energie Baden-Württemberg AG (EnBW AG) im Jahr 2010
… Sitzungen bzw. Verhand- lungen anberaumt? Kleine Anfrage des Abg. Claus Paal CDU und Antwort des…. 01. 2015 Paal CDU B e g rü nd u ng Die Kleine Anfrage dient der Aufklärung des Sachstands der durch…Ministeri- um für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchen Terminen haben bislang…
15/6365: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bundesstraße B 313 zwischen Nürtingen und der Auffahrt zur Autobahn A 8
…zurückzuführen? 19. 01. 2015 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort… - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen wurde bisher…
15/6294: Zustand der Reaktordruckbehälter im Atomkraftwerk (AKW) Fessenheim und Störfall vom 9. April 2014
…heruntergefahren wurde und dabei zu stark abkühlte? Kleine Anfrage der Abg. Bärbl Mielich, Alexander Schoch, …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie nach ihrem…