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16/1899: Gewässerrandstreifen – Umsetzung des Wassergesetzes im Land
…belastet sind. Darüber hinaus ist bei vielen kleineren Gewässern zweitweise die Unsicherheit aufgetreten…nach Inkrafttreten des Gesetzes erhöhte Zahl von Anfragen bald rückläufig. Hierzu haben die gezielte Bereitstellung…Einführung der neuen Regelungen sind eine Reihe von Anfragen, ob es sich im Einzelfall um ein Gewässer mit…bekannt. Nach anfänglichen Unsicherheiten sind die Anfragen bei Behörden stetig zurückgegan- gen. 6. inwieweit…
16/1853: Schülerbeförderungskosten
… zur Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP, Drucksache 15/6572, und zur Großen Anfrage der Fraktion…WürttembergDrucksache 16 / 1853 4 In der Antwort zu der Großen Anfrage wird außerdem ausgeführt, aus welchen Gründen …Antwort der Landesregierung zu Nr. 9 der Großen Anfrage der Fraktion der FDP/DVP zur Finanzierung der …
16/1866: Einflussnahme der türkischen Religionsbehörde Diyanet auf die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB)
…zu Frage 1 in der Landtagsdrucksache 16/503 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Balzer und Thomas…lungnahme in der Landtagsdrucksache 15/8032 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Georg Wacker u. a: Beteiligung…Frage 6 in der Landtags- drucksache 16/503 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Balzer und Tho-…zu Frage 1 in der Landtagsdrucksache 16/503 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Balzer und Thomas…
16/1635: Aktuelle Zielsetzungen zur Gestaltung der Jagdbezirke
… wird auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP, Gestaltung…
16/1565: Flüchtlingseinrichtungen, Polizeieinsätze, Identitätsprüfungen – Die Entwicklung im Jahr 2016
…Personaleinsatzes und der ersten Er- gebnisse, die mit der Kleinen Anfrage 15/7361 (damalige Frage 6: Konzept für die…Personaleinsatzes und der ersten Er- gebnisse, die mit der Kleinen Anfrage 15/7361 (damalige Frage 6: Konzept für die…eingereisten Personen vor, weshalb im Sinne der Anfrage keine belastbaren Aussagen zur Anzahl der vorgenommenen…
16/1589: Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen Kanada und der Europäischen Union als Chance für Baden-Württemberg nutzen
…Beschäftigungschancen. Dies gilt vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen, die häufig stärker durch…Übrigen wird insoweit auf die Beantwortung der Anfragen und Anträge Drs. 16/887, 16/1213 und 16/1294 …
16/1395: Hilfsfristen des Rettungsdiensts im Zollernalbkreis und in Baden-Württemberg
…Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 15/5466 (Frage Nr. 4) und der Kleinen Anfrage Drucksache 16/…das Innenministerium bereits im Rahmen der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1175 (Frage Nr. 1) beantwortet… Baden-Württemberg – bereits im Rahmen der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1175 (Frage Nr. 8) beantwortet…bereits in seiner Antwort auf Frage Nr. 9 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1175, verweist das Innenministerium…
16/1547: Der Fall „Anis Amri“ – Bezüge zu Baden-Württemberg
…18/11027) vom 27. Januar 2017 bezüglich der Kleinen Anfrage der Abgeord- neten Irene Mihalic, Konstantin…
16/1358: Der Fall Anis Amri und die weiteren Veranlassungen in Baden-Württemberg
…18/11027) vom 27. Januar 2017 bezüglich der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Irene Mihalic, Konstantin …Justiz und für Verbraucherschutz (BMVJ) meh- rere Anfragen an die Länder gesteuert, hierzu unter anderem:…
16/1258: Situation der Kindertagespflege in Baden-Württemberg
…Einrich- tungen vor Ort komme gegebenenfalls keine (Klein-)Gruppe zustande. In diesen Fällen biete die Kindertagespflege…daher vor allem auf eine beratende Tätigkeit auf Anfrage konzentrieren und ansonsten anlassbezogen in den…