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13/61: 61. Sitzung der Wahlperiode 13
…die Zu- schüsse für Verbünde ihrem Zweck nach ein klein wenig umzusteuern, nämlich in Zukunft auch Zuschüsse…vorgesehene Selbst- behalt von 100 000 € bedeutet für kleine Maßnahmen, dass sie kaum noch zu 50 % gefördert…Zerstückelung der Straßenbauverwaltung in viele kleine Teile, Bruchstücke, leider sofort wieder rückgängig…durchgreifendes Projekt. Sicherlich müssen wir alle in kleinen Schritten an verschiedener Stelle dabei aktiv sein…
13/60: 60. Sitzung der Wahlperiode 13
…notwendig ist, gerade für kleinere lokale und regionale Messen auch eine zusätzliche kleine, gezielte Förderung…Schüler an kleinen Hauptschulen pädagogisch benachteiligt. Deshalb ist die Antwort für die kleinen Hauptschulen…niger die größeren Fraktionen als vielmehr die kleineren be- trifft. Machen wir uns doch nichts vor: Wenn…Land- tags schrumpfen die Fraktionsstärken der kleinen Fraktio- nen auf eine Größenordnung von 5 bis 7…
13/59: 59. Sitzung der Wahlperiode 13
… nüchtern sehen, dass uns etwa die kleinen Länder mit ihren kleinen Ämtern, soweit sie denn überhaupt …samtausgaben auch der kleinste Einzeletat des Gesamthaus- halts. Dass diese kleinste Einheit den im Verhältnis…leistet, noch weiter ge- kürzt wird. Immerhin ein kleiner Lichtblick! Es fehlt einfach an Wahrheit und Klarheit…dafür und auch stolz darauf, wie sie das mit dem kleinen Mitarbeiterstab, den wir besitzen, in ihren Ressorts…
13/58: 58. Sitzung der Wahlperiode 13
…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…diese Anfrage gründlich beantwortet. (Beifall des Abg. Wieser CDU) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…Fragestunde – Drucksache 13/2691 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Ca- roli SPD – Abordnung des… . . . . . . . . . . 4120, 4121 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Fördersätze nach …
13/57: 57. Sitzung der Wahlperiode 13
…Italien überholt. Nun kann man sagen, Italien sei kleiner als wir. Aber erstmals ist die Gesamtschuldenlast…fast 10 Millio- nen €. Und jetzt geht es an die kleinen Einrichtungen, die eigentlich die Vielfalt in Baden… Mitglieder. Wir hätten dann nach wie vor den kleinsten Landtag. Aber man muss, bitte schön, auch einmal…. Ich bin sehr sicher, dass ins- besondere für kleinere Betriebe, für Handwerksbetriebe die neue Kündigungsschutzregelung…
13/56: 56. Sitzung der Wahlperiode 13
…umfangreiche Beantwortung unserer Anfrage danken. Wir sehen hier ei- nen kleinen, aber wichtigen Beitrag zur…dazu auch schon bei der Beantwortung einer Kleinen Anfra- ge von Frau Bregenzer ausführlich Stellung genommen… erleben, meine Damen und Herren, ist erst ein kleiner Vor- geschmack auf die Probleme, die sich in Zukunft…ambulante und teilstationäre Aus- richtung schon in kleinen Zellen verwirklicht. Ich gebe zu, dass das im württembergischen…
13/55: 55. Sitzung der Wahlperiode 13
…und kleine- ren Betrieben angeht. Ich warne ganz entschieden davor, hier große Betriebe gegen kleine Betriebe…Wir sind ein kleiner Partner in einer Koalitionsregierung (Abg. Oelmayer GRÜNE: Ganz klein!) mit einem…Fragestunde – Drucksache 13/2589 5.1 Mündliche Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU – Nutzung von…Ländlichen Raum . . . . . . . . . 3891 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Nikolaos Sakel- lariou SPD – Autobahnbeschilderung…
13/54: 54. Sitzung der Wahlperiode 13
…Präsidenten . . . . . . . . . . 3775 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…Ich bin froh, dass meine Fraktion unsere Große Anfrage zur ersten Zwischenbilanz des Umweltplans an diese…Umfang wächst. In der Antwort auf unsere Große Anfrage hat die Landesre- gierung angekündigt, dass Baden…
13/53: 53. Sitzung der Wahlperiode 13
…Allerdings können wir das doch nicht mehr im Klein-Klein angehen. Hier bedarf es einer EU-weiten Harmonisierung…fragen. Damit ist die dritte Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü n…Mündlichen Anfrage. Abg. Gaßmann SPD: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe diese Anfrage gestellt…Beantwortung der Anfrage erhält Herr Staatssekretär Rückert. Staatssekretär Rückert: Ich darf die Anfrage im Namen…
13/51: 51. Sitzung der Wahlperiode 13
…und in der Schule? Eine weitere kleine Anmerkung. In der Großen Anfrage wird ein bisschen kritisch von …Große Anfrage, von der SPD oder von der CDU? Nur der Ordnung halber!) – Ja, gut, eine Große Anfrage ist…Präsidenten . . . . . . . . . . 3529 1. a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung… Wis- senschaft – Drucksache 13/1470 b) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…