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13/4670: "Nachweismöglichkeiten der Beherbergungsstatistik nach dem Beschluss des Bundestages und der Zustimmung des Bundesrates zum ""Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen"" im Juni 2005"
…WürttembergDrucksache 13 /4670 13. Wahlperiode22. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD und Antwort… Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird zukünftig die Auslastungssituation…- und Reha- kliniken durchgeführt? Das in der Anfrage genannte Gesetz berührte die Parahotellerie nicht…Bereich auch zuvor nicht erfolgt. Durch das in der Anfrage genannte Gesetz wurde dagegen im Bereich der klassischen…
13/4671: Drohender Wegfall von Fernzughalten wegen zu niedriger Bahnsteige
…WürttembergDrucksache 13 /4671 13. Wahlperiode22. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …3822.5/1040 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche der 31 nicht von ICE-…: Außer den bereits in der Begründung der Kleinen Anfrage genannten Fällen sind dem Innenministerium …
13/4724: Mittlg LReg 17.10.2005
Zweites Ges zur Änd hochschulrechtlicher Vorschriften…mit kleiner Matrikel für FH + Uni Einstufungsprüfung oder Probestudium (Imatrikulation mit kleiner Matrikel…Allerdings handele es sich generell um eine sehr kleine Studierendengruppe. Hessen berichtet, dass Berichten…noch nicht vor. Dem Ministerium herangetragene Anfragen deuteten auf ein starkes Interesse für den Studiengang…. einem Jahr im Land Bremen. 2. Studium mit kleiner Matrikel Bewerber müs en glaubhaft machen, das…
13/4665: "Verleihung der Bezeichnung ""Stadt"" an Gemeinden"
…WürttembergDrucksache 13 /4665 13. Wahlperiode21. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE und Antwort…2202.0/31 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gemeinden haben in den…erfüllt. Die unter Nr. 3 Buchstabe c) bis g) der Anfrage aufgeführten Kriterien sind in der Verwaltungsvorschrift…
13/4690: Verzögerung bei der Einführung von Parkraumbewirtschaftung und Jobticket im Neuenheimer Feld in Heidelberg
…WürttembergDrucksache 13 /4690 13. Wahlperiode29. 09. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Theresia Bauer GRÜNE und Antwort…seit der Antwort der Landes- regierung auf die Kleine Anfrage des Abg. Pfisterer vom 15. Dezember 2004 (Drucksache…schaftsministerium hat in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Pfis- terer seine Zustimmung erklärt… Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/4644: Bundes- und Landesstraßenprojekte im Raum Ulm/Erbach
…WürttembergDrucksache 13 /4644 13. Wahlperiode15. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …–UL/21 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Genehmigungsverfahren…
13/4634: Auswirkungen der Angebotsreduzierungen auf der Bahnstrecke Aulendorf-Kißlegg-Memmingen
… Aulendorf–Kißlegg–Memmingen erforderlich? Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …1036 beantwortet das Innen- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die täglichen…
13/4707: GesBeschl 05.10.2005
Ges zur Änd des LandesverfassungsschutzGes, des Ges zur Ausführung des Ges zu Art 10 GG, des LandessicherheitsüberprüfungsGes, des LandesdatenschutzGes und des UntersuchungsausschussGes…gefährden kann. Sicherheitsempfindliche Stelle ist die kleinste selbstständig handelnde Orga- nisationseinheit… 7 b) Nummer 3 erhält folgende Fassung: „3. Anfragen an die Polizeidienststellen der Wohn- sitze der…
13/4629: Internationale Schule in Ulm (ISU)
…WürttembergDrucksache 13 /4629 13. Wahlperiode05. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …/38 beantwortet das Fi- nanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Welche Planungen zur Einrichtung…
13/4637: Verkauf von Kunstobjekten aus Museen
…WürttembergDrucksache 13 /4637 13. Wahlperiode12. 09. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Inge Utzt SPD und Antwort des …Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der zuständige…