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17/5192: Sicherheits- und datenschutzkonforme Verlustmeldung von Ausweispapieren
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Alexander Becker CDU und Antwort…datenschutzkonforme Verlustmeldung von Ausweispapieren Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…datenschutzkonformen Ausgestaltung ab. Mit dieser Klei- nen Anfrage soll geklärt werden, ob die herrschende Praxis…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Wichtigkeit…
17/5255: Eventuelle Umplanungen für den Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche aktuellen und ggf. neuen…bis 3.: Wie bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage vom 15. Juni 2023 (Drucksa- che 17/4828) dargelegt…
17/5174: Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5174 27.7.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch, Dr. Stefan Fulst…West-Rentenüberleitung in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Rentenüberleitung. Aus diesem Anlass fragt die Kleine Anfrage nach der Haltung der Landesregierung zu diesen…Staatsministerium und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Ungerechtigkeiten beziehungsweise…
17/5151: Güterumgehungsbahn Freiburg
…1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 22.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Rheintalbahnausbaus aus? 18.7.2023 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Züge fahren aktuell…Landesregierung liegen hierzu keine eigenen Zahlen vor. Auf Anfrage hat die Deutsche Bahn AG erklärt, für den Zeitraum…
17/5168: Aggressiver Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5168 24.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Staatsangehörigkeit …es sich bei der Person, die in Dietenheim einen kleinen Jungen vom Roller gezogen haben soll, um den nun…
17/5152: Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen der Letzten Generation
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian…Flugplätzen vor Aktionen der Letzten Generation Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5153 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr…Inneren, für Digitali- sierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, wie viele …
17/4990: Tourismusentwicklung Nationalpark Schwarzwald und Nationalparkregion Nordschwarzwald
…1Eingegangen: 26.6.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Nationalpark seit dessen Bestehen entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Katrin Schindele CDU und Antwort…touristischen Ebenen unterstützt werden. Mit der Kleinen Anfrage soll abgeklärt werden, wie sich der Tourismus… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche finanzielle und strukturelle…
17/5134: Pachtzahlungen für Freiflächen PV- und Windindustrie anlagen (WIA)
…1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Leistet…Energieanlagen? 12.7.2023 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort…Nahrungsmittelproduktion zur Verfügung stehen könnten. Die Kleine Anfrage soll dies erörtern und feststellen, inwieweit…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5189: Kinder selbstaktiv, gesund und sicher unterwegs – Schulwegpläne im Rhein-Neckar-Kreis
…1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche… Katzenstein, Baumann, Knopf, Tuncer GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Hermann Katzenstein, Andre Baumann…abgehandelt. Daran anknüpfend soll mit dieser Kleinen Anfrage der Sachstand der Erstellung von Geh- und …Kommunen sowie dem Ministerium für Ver- kehr die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…