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16/7782: Flugschneise Stuttgarter Flughafen
…Engel“. Drucksache 16 / 7782 20. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer fraktionslos und…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Ministerium …wird sie dabei beteiligt. Die Antwort auf die Kleine Anfrage erfolgt deshalb im Wesentlichen auf der Grundlage…
16/7767: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Engel“. Drucksache 16 / 7767 17. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort…Minis- terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele in Landes-Aufnahmeeinrichtungen…im Jahre 2019 im Durchschnitt? 4. Wie viele Anfragen von Landesbehörden/Polizei etc. nach einem verfügbaren…Durchschnitt zu 85,6 Prozent ausgelastet. 4. Wie viele Anfragen von Landesbehörden/Polizei etc. nach einem verfügbaren…
16/7757: Baurechtliche Privilegierung des neu erbauten Funkmasts in Mannheim-Seckenheim und mögliche Ausweisung von Vorranggebieten
…Engel“. Drucksache 16 / 7757 14. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort…Privilegierung des Bauvorhabens gegeben. Die Kleine Anfrage hat zum Zweck herauszufinden, wie eine mögliche… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wurde nach Kenntnis der…
16/7748: Landesfeuerwehrschule (LFS) – Nachfrage zur Drucksache 16/7373
…Engel“. Drucksache 16 / 7748 13. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Stimmt die Zahl oder handelt…gegeben wurden? Zu 1.: Die in der Antwort zur Kleinen Anfrage 16/7373 genannten Angaben sind korrekt. Es…hingewiesen, dass in der Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 16/7373 ausgeführt ist, dass die Unterrichtseinheiten…
16/7749: „Fridays for Future“ („FFF“) und deren Verhältnis zu demokratisch gewählten Gremien in Baden-Württemberg
…rungspräsidien, Landesregierung) einzuräumen? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Podeswa und… Europa und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat (vgl…
16/7751: Nachfrage zur Förderung von Führerscheinen für Asylbewerber
… durchgeführt? 13. 02. 2020 Dr. Baum AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Integration und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten…
16/7617: Linksextremistische Tendenzen des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg?
…Haushaltstitels)? 7. Wenn ja, zu welchem Anteil? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Minis - terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie, insbesondere…
16/7708: Tiny Houses in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 7708 07. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen…
16/7790: Stundentakt und Fahrplan auf der künftig elektrifizierten Allgäubahn
…Engel“. Drucksache 16 / 7790 21. 02. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Raimund Haser CDU und Antwort …allem auf die Rückkehr zum Stundentakt. Die Kleine Anfrage soll klären, ob die hierfür notwendigen Verkehre…beantwortet das Ministeri- um für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie kommen die Bauarbeiten … Elektrifizierungsarbeiten seien dann bis auf kleinere Restarbeiten und die Fertig- stellung des Umrichterwerks…
16/7736: Geplante Strukturveränderungen an der Hochschule Esslingen – Campus Göppingen
…Elektrotechnik vom Campus Göppingen abzuziehen? Kleine Anfrage der Abg. Nicole Razavi CDU und Antwort …Raumschaft Göppingen sehr kritisch gesehen. Mit der Kleinen Anfrage soll zu einer fundierten Grundlage für die…terium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …