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16/8009: Donauradweg zwischen Zwiefaltendorf und Rechtenstein
…Radwegs, z. B. entlang der Bahngleise. Durch die Kleine Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, ob hier …solche Verbesserungen erreicht werden könnten. Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie den baulichen…
16/8002: Strafbarkeit von Oberbürgermeistern wegen Verstoßes gegen Verkehrssicherungspflichten
…Verkehrssicherungspflicht nicht gerecht zu werden? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Ulrich Goll und Dr. Erik Schweickert…Schweickert FDP/DVP B e g r ü n d un g Mit der Kleinen Anfrage soll geprüft werden, inwieweit die Landesregierung… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Konsequenzen für Bürgermeister…Weise unterstützt die Landesregierung insbesondere kleinere Ge- meinden mit wenig Personal dabei, die Verkehrssicherung…
16/7996: Kontrollen und Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg und Heilbronn
…einschließlich dem Datum der Beantwortung der Kleinen Anfrage gegeben, aufgeschlüsselt nach Art der Verstöße…auflisten mit Datum, Geschäft und Sanktion)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…gegenüber dem Magazin auch bestätigte. Die Kleine Anfrage soll daher bezüglich Kontrollen und Verstößen… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele im Zusammenhang mit…
16/8065: Verfügbarkeit von lokalen Funknetzwerken (WLAN/Wi-Fi) in Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg
…Ballungszentren zu finden sind? 05. 05. 2020 Palka AfD Kleine Anfrage des Abg. Thomas Axel Palka AfD und Antwort…Minis - terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnisse liegen ihr…
16/8039: Entwicklung der Badischen Staatsbrauerei Rothaus AG und deren Umgang mit der Corona-Krise
…Engel“. Drucksache 16 / 8039 28. 04. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Klaus Hoher und Rudi Fischer FDP/…die aktuelle Corona- Krise, soll in dieser Kleinen Anfrage geklärt werden. A n tw o r t Mit Schreiben… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich der Umsatz der…
16/7984: Gewalt gegen Ärzte und Arztpersonal
…diensttuende Gesundheitspersonal zu schüt- zen? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…auf einen Arzt in Offenburg. Mittels dieser Kleinen Anfrage sollen die Verhältnisse in Baden-Württemberg…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu wie vielen Straftaten insbesondere…Richtlinien ist die Patienteneigenschaft im Sinne der Anfrage kein Er- fassungsparameter. Im Zuge der sogenannten…
16/8030: Förderung von Neubauten und Sanierungen von Brückenbauwerken im Enzkreis und zugehörige Bagatellgrenzen
…von Brückenbauwerken auf kommunaler Ebene? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Fördermöglichkeiten gibt…
16/8003: Dauer der Bearbeitung bezüglich der Erteilung und Verlängerung von Jagdscheinen
…Engel“. Drucksache 16 / 8003 20. 04. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …dort auch auf immer mehr Unverständnis. Diese Kleine Anfrage soll ergründen, worin die Problematik besteht… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie lange ist die aktuelle…Ersterteilung und Verlängerung eines Jagdscheines eine Anfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg…
16/8000: Ausländische Corona-Patienten zur Behandlung in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8000 20. 04. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…sprüchliche Informationen in der Presse, die die Kleine Anfrage ausräumen soll. Eingegangen: 20. 04. 2020 … für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele ausländische Patienten…
16/7976: Übergang in weiterführende Schulen:
Situation im Landkreis Esslingen…Schülerzahlen im Ver- gleich der Schularten? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort…Gymnasiasten auf Realschulen wechselten. Diese Kleine Anfrage soll daher die Situation im Landkreis Esslingen…Ministeri- um für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …