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16/8194: Asylanträge in Zeiten der Corona-Krise
…verhindert? 26. 05. 2020 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort …Quarantäneauflagen verstoßen worden sei. Diese Kleine Anfrage soll klären, inwieweit dies den Steuerzahler… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf Asyl…die Statistik zum Bearbeitungszeitpunkt dieser Anfrage noch nicht vor. 3. Wie viele der Personen,…
16/8114: Unterbringung und Arbeitsbedingungen von Personal in den Schlachthöfen im Landkreis Schwäbisch Hall vor dem Hintergrund infektionsschutzrechtlicher Standards zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus
…Engel“. Drucksache 16 / 8114 13. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie mit Blick…Auswertung der Systemkont- rolle ergab lediglich einige kleinere, nicht erhebliche oder formelle Mängel. Das Arbeitsschutzkonzept…Auswertung der Systemkontrolle ergab lediglich einige kleinere, nicht erhebliche oder formelle Mängel. Das …
16/8141: Mehrgefahrenversicherung für Rebschäden
…Engel“. Drucksache 16 / 8141 19. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher und Stephen Brauer FDP…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche diesjährigen Kalamitäten…
16/8055: Politisch motivierte Straftaten 2019 und im ersten Quartal 2020 in Baden-Württemberg
…Verurteilung kam)? 30. 04. 2020 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Straftaten gegen die …nicht in der zur Bearbeitung von parlamentarischen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit zu leisten ist. …
16/8146: Geschwindigkeitsmessung an der Bundesautobahn (BAB) 81 auf Höhe des Parkplatzes bei Harthausen
…Engel“. Drucksache 16 / 8146 19. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…Inneres, Digitalisie- rung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen bzw. auf…
16/8190: Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes des Landes Berlin auf den Polizeivollzug von Baden-Württemberg
…eingesetzten PVB des Landes Baden-Württemberg aus? Kleine Anfrage der Abg. Siegfried Lorek und Thomas Blenke…Landesantidis- kriminierungsgesetzes empfohlen. Die Kleine Anfrage soll klären, inwieweit die in diesem Gesetzesentwurf…Minis - terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern besitzt die Landesregierung…
16/8165: Antragsstatus Corona-Soforthilfe in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8165 25. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge für Corona…
16/8222: Tierheime in der Corona-Krise – Umlenkung von Fördermitteln?
…Engel“. Drucksache 16 / 8222 05. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie nach ihrer…
16/8086: Einsatzzeiten der Rettungsdienste seit 2018 im Stadt- und Landkreis Heilbronn, Landkreis Ludwigsburg und Neckar-Odenwald-Kreis
…16/883 und Frage 5 in Drucksache 16/5729)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…2020 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d un g Die Kleine Anfrage soll die Weiterentwicklung der Statistiken …Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Rettungsdiensteinsätze…
16/8209: Mobilfunkstandorte im Landkreis Ludwigsburg
…Engel“. Drucksache 16 / 8209 03. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wo befinden sich Mobilfunkanlagen…Mobilfunknetzbetreiber wurden keine wei- teren Anfragen auf Nutzung einer Landesliegenschaft gestellt.…für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen auf Anfrage der Mobilfunk- unternehmen zur Verfügung, wenn …