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16/8495: Rechtsgrundlage für den vollautomatisierten Erlass von Festsetzungsbescheiden durch den Beitragsservice bzw. den SWR
…die Kleine Anfrage in der Drucksache 16/7026 beschäftigt. Im Zusammenhang mit der Kleinen Anfrage aus…Engel“. Drucksache 16 / 8495 15. 07. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple AfD und Antwort …3481 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Kann vom Staatsministerium…erlassen worden sind? Zu 1. bis 10.: Die in der Kleinen Anfrage formulierten Fragen gehen von der Prämisse …
16/8367: Trickbetrug und Telefonterror im Enzkreis
…massenhaft ankom- menden (Betrugs-)Anrufe? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelten sich die Betrugsstraftaten…
16/8433: Fahrsicherheitstraining für den Rettungsdienst
…beziehungsweise könnte sich in Zukunft daran beteiligen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort…. Goll FDP/DVP B e g rü n d un g Mit der Kleinen Anfrage soll überprüft werden, in welchem Umfang sich…Finanzen und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche aktuellen oder zurückliegenden…
16/8366: Kosten der Werbemaßnahmen der Digitalisierungskampagne der Landesregierung
…beendet, bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen An- frage? 2. Auf welche Kostenhöhe belaufen sich …wurde? 01. 07. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle…einer der größten Kampagnen des Landes. Die Kleine Anfrage dient der Kosten-Nutzen-Abwägung. A n tw o… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Gesamthöhe beliefen…
16/8362: Beschaffung von Zugmaterial und weitere Maßnahmen der Landesregierung für die kurz- und langfristige Qualitätssicherung auf der Hochrheinbahn
…Landesregierung aus? 30. 06. 2020 Hartmann-Müller CDU Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und … chend berücksichtigt wird. Die vorliegende Kleine Anfrage dient dazu zu erfah- ren, welche Maßnahmen …beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…vorgesehen. In Anlehnung an Frage 3 und 4 dieser Anfrage wird wiederholt, dass die Projekt- partner gewillt…
16/8394: Grundstücke und Gebäude in Landeseigentum
…Vollzeitäquivalente)? 06. 07. 2020 Hofelich SPD Kleine Anfrage des Abg. Peter Hofelich SPD und Antwort … 2 B e g rü n d un g Bereits eine frühere Kleine Anfrage (Drucksache 16/4048) hat die oben genann- ten…Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang verfügt das…beantwortet. Es wird auf die Stellungnahme zur Kleinen Anfrage Drs. 16/4048 vom 9. Mai 2018 verwiesen. Dort…
16/8430: Badegewässer im Raum Heilbronn
…faktische) sind ihr im Kreis Heilbronn bekannt? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Energiewirtschaft und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Qualität…
16/8282: Vom Land beauftragte Studie über Corona bei Kindern und soziale Folgen der Corona-Einschränkungen
…Landesregierung bezüglich der Durchführung der Studie? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum gab sie die Studie über… nachgewiesen, allerdings nur an einer relativ kleinen Anzahl von untersuchten Personen. Dies warf die…
16/8357: CO2-Kompensationsmaßnahmen bei Unternehmen des Landes Baden-Württemberg
…durchge- führt werden? 01. 07. 2020 Nemeth CDU Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU und Antwort des…WürttembergDrucksache 16 / 8357 2 B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage schließt an den Antrag zu bereits ausgeführten… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tonnen CO2-Äquivalente…
16/8427: Lärmauswirkung der Bundesautobahn (A) 5 auf die Gemeinden im Wahlkreis 33
…Lärmbelastung zu reduzieren? 07. 07. 2020 Wald CDU Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt Stellung: 1. Wie hoch ist die durchschnittliche…