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16/8736: Verkehrsunfälle auf der A 81 im Abschnitt Weinsberger Kreuz–Boxberg
…der Bundesautobahn A 81 angebracht wären. Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD und Antwort…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unfälle sind seit…
16/8826: Approbationsentzug bei Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz – Attest gegen Maskenpflicht
…Engel“. Drucksache 16 / 8826 22. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Dr. Baum AfD Beg r ü n d u n g Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob und welche Probleme…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle des Approbationsentzugs…
16/8783: Maßnahmen der Verkehrsertüchtigung in Heilbronn
…Engel“. Drucksache 16 / 8783 15. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich das Verkehrsaufkommen…
16/8773: Rechtfertigung der Maßnahmen zum Covid-19-Infektionsschutz
…Engel“. Drucksache 16 / 8773 13. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer fraktionslos und…politische Gemeinplätze hinausgeht. Mit der Kleinen Anfrage soll deshalb geklärt werden, ob und wie das…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sind die im Land Baden-…
16/8733: Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern
…jeweiliger finanzieller Angabe andererseits)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer ist aus rechtlicher …16 / 8733 Anlage 1 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 3.: Stadt…WürttembergDrucksache 16 / 8733 Anlage 2 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 4.: Stadt…
16/8735: Sportunterricht unter Pandemiebedingungen
…09. 2020 Dr. Fulst-Blei SPD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/8663: Wirtschaftliche Entwicklung im Stadtkreis Pforzheim
…Kurzarbeitergeld von 2006 bis heute ent- wickelt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP …für Wissenschaft, For- schung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gewerbeanmeldungen… 2019) zählt der Stadtkreis Pforzheim zu den kleineren kreisfreien Städten Baden-Württembergs. Der Bevöl… von 27,4 Prozent. Der Beschäftigtenanteil in kleinen Betrieben mit weniger als 50 Be- schäftigten (Stadtkreis…
16/8895: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Stellung - nahme des Kultusministeriums zu der Kleinen Anfra- ge Drucksache 16/6145 hingewiesen, die auch auf…Rechtliche Würdigung a) Anfrage an das Regierungspräsidium und Gemeinde Die Anfrage der Petenten ging per…wasserinstallation in Gebäuden, das heißt Rohrleitun- gen mit kleineren Durchmessern und damit einem ungünstigeren Verhältnis…Bedarf für eine Wiederholung von Bildungsinhalten klein zu halten. Die aktuelle Situation stellt eine…
16/8644: Ausnutzung der Corona-Soforthilfen durch gezielt betrügerische Anträge
… werden. Das zeigt, wie groß die Not unter den kleinen und mittleren Unternehmen aller Branchen im Land…ausdrücklich versichert, werden die entsprechenden Anfragen seitens der Fi- nanzverwaltung beantwortet, soweit…in ihrer Existenz bedrohte Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe …Krise in ihrer Existenz bedrohte Soloselbständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe …
16/8770: Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
…beschleunigen? 10. 09. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Verdienstausfall möglichst schnell kompensiert wird. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation derzeit…Ministe- rium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat Anspruch auf Entschädigung…