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17/6272: SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und…SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand …
17/6247: Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6247 15.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Berichte an die Bank gesendet hätten. Die Kleine Anfrage wird gestellt, um die Evaluierung der Situation…um für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unternehmen aus dem…
17/6243: Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag…Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie eine Verkehrsführung…
17/6300: 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
…Informationsfreiheit in Baden-Württemberg mitnichten als „kleine Schwester des Datenschutzes“ bezeichnet werden … und Einsatzpläne oder Zwangsmaßnahmen. Mehr Anfragen als sonst richteten sich im vergangenen Jahr an… Kampagnen Ob damit allerdings insgesamt mehr Anfragen gestellt wurden oder ob die Plattform stärker…erneut bei einem unterhaltsamen Quiz mitmachen und kleine Preise gewinnen. Auch dieses Mal war der Andrang…
17/6244: Planungen des Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6244 14.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht…Erkundung des Projektstands wird in dieser Kleinen Anfrage angestrebt. Antwort*) Mit Schreiben vom 11…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan bis …
17/6257: Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 15.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…tabellarische Darstellung nach Gerichtsstand- ort)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…damit für den Rechtsstaat unerlässlich. Die Kleine Anfrage soll die Arbeitsbelastung und die Personalsituation…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Verfahrenseingänge…
17/6239: Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. War die… von Abdullah Öcalan“ stattgefunden. Diese Kleine An- frage will darüber Informationen erhalten, die Schlüsse…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. War die Demonstration, die…
17/6249: Fernwärmepreise von Stadtwerken
…1Eingegangen: 15.2.2024 / Ausgegeben: 13.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…2022 und 2023? 15.2.2024 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…oder einen Leis- tungspreis berechnen. Diese Kleine Anfrage soll damit zusammenhängende Fragestellungen… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die tatsächlichen…
17/6225: Gibt es radikalislamische Vorkommnisse in Schulen und „Nazi-Schneemänner“ in Baden-Württemberg?
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort… „Nazi-Schneemänner“ in Baden-Württemberg? Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche und wie viele Meldungen…
17/6228: Fortgesetzte Vorfälle in Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Tatwaffen und Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfragen 17/5383 und 17/5927)
…Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfragen 17/5383 und 17/5927) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Begründung Die Kleine Anfrage soll in Fortschreibung der vorherigen Kleinen Anfragen Auf- schluss über…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Migrationshintergrund…