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17/2014: Stand der Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete im Landkreis Ravensburg
…Ort und Angabe von Unterbringungsplätzen)? Kleine Anfrage der Abg. Petra Krebs GRÜNE und Antwort … teilweise an die Kommunen veräußert. Diese Kleine Anfrage er- sucht, den Sachstand bezüglich der zur …für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Menschen…verhältnismäßigem Aufwand und in der zur Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Unbegleitete…
17/2011: Mutmaßliche Schüsse auf eine Teilnehmerin eines Spaziergangs gegen die Coronamaßnahmen am 7. Februar in Göppingen
… Spa- ziergänger in Göppingen unternommen? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Schuss‘ bei Corona-Demo“). Der Initiator der Kleinen Anfrage nahm ebenfalls an dem Spaziergang teil und…Nähe der offenbar getroffenen Bürgerin. Die Kleine Anfrage widmet sich dem Stand der Ermittlungen und…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Liegen bereits Zwischenergebnisse…
17/1990: Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer
…trägen und Bundesland) aktuell gewährt wird? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…22.2.2022 Weber SPD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage zielt auf die Situation der ehrenamtlichen …Einvernehmen mit dem Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit wie vielen Fällen sind …
17/2194: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…rechtliche Grundlage der Nicht-Beantwortung der Kleinen An- frage informiert und diese begründet. Beschlussempfehlung…Württemberg beruht, nach denen bereits in der Kleinen Anfrage des Abg. Alexan- der Schoch vom 10. Dezember… möglich die Existenz von Selbstständigen und klei- nen Unternehmen zu sichern. Förder- und damit Verwendungsweck…in ihrer Existenz bedrohte Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe vom…
17/1781: Leistungszulage der Ministerien 2021
… gab es öffentlich deutliche Kritik. Diese Kleine Anfrage dient der Beleuchtung der Situation in 2021…
17/1991: Katastrophenschutz im Landkreis Rottweil
…und überschwem- mungsgefährdeten Gebiete? Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort … den Katastrophenschutz eingebunden. Diese Kleine Anfrage soll in Erfahrung bringen, wie der Katastro…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gefahrenquellen wurden…
17/2193: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Verfolgung von Straftaten. Erkenntnisse im Sinne der Anfrage lie- gen bei der Polizei insofern nur vor, soweit… getroffen werden. Zudem deckt § 11 nur einen kleinen Teil der Tierhaltungen ab, welche dort konkret…Einzelraumfeue- rungsanlage im Sinne der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (Erste Verordnung… versionsgebiets sollte stattdessen mit sechs kleineren Bebauungsplänen (5. bis 10. Abschnitt) erfolgen…
17/1931: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 25. Januar 2022
– Drucksache 17/1734
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderun...…führte er weiter aus, ihn erreichten immer wieder Anfra- gen von Bürgern, die erklärten, sie seien bei einem… Personen einzuschränken. Bei Veranstaltungen kleinerer Art bis zu 50 Personen sei ab diesem Zeitpunkt…Alarmstufe I, sodass wie zutreffend be- schrieben in kleineren Veranstaltungen die Vollkontrolle gelte und in…
17/2010: Weibliche Genitalverstümmelung in Baden-Württemberg
…Titel Projekt/Maßnahme und Organisation)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Deutsch- land eine Genitalverstümmelung. Die Kleine Anfrage soll herausarbeiten, wie hoch das Ausmaß dieser…Ministe- rium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mädchen und Frauen…Bundesregierung hat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage betreffend der Bekämpfung der Genitalverstümmelung2…
17/1989: Die finanzielle Zukunft des Städtischen Klinikums Karlsruhe und anderer kommunaler Krankenhäuser sichern
…Städtische Klinikum Karlsruhe abzufedern? Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr, Ulli Hockenberger und…des Klinikums weiter verschärft. Mit dieser Kleinen An- frage soll geklärt werden, welche Schritte die Landesregierung…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Krankenhaus…