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16/8739: Nachhaltigkeit und Transparenz in der Wirtschaft und bei den landeseigenen Betrieben
…Engel“. Drucksache 16 / 8739 10. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…einziges Bundesland ein System an, das vor allem kleinen und mittleren Unternehmen ein gut umsetzbares und…
16/129: 129. Sitzung vom 15.10.2020
…. . . . . . . . . . . . . . . .8118 31. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Mehrere Abgeordnete der FDP/DVP-Fraktion hatten Kleine Anfragen zu den Anmeldezahlen an einzelnen weiterführen…unter Punkt 31 aufgeführte Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt. Damit sind wir am Ende…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
16/8750: Die Situation der Verfassungsgerichtsbarkeit im Land
…Engel“. Drucksache 16 / 8750 16. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…Landesregierung damit umgeht, wird mit dieser Kleinen Anfrage gefragt. Eingegangen: 16. 09. 2020 / Ausgegeben…Migration sowie dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle sind nach ihrer…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
…antragt? 01. 09. 2020 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD …Hotellerie war stark betroffen. Mittels der Kleinen Anfrage soll die diesbezüg- liche Lage in der Region…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Betriebe des Beherbergungs…
16/128: 128. Sitzung vom 14.10.2020
…Tests sind – das geht auch aus zahlreichen Kleinen Anfragen hervor, die ich an den Landtag gestellt habe… des Baden-Württemberg-Hauses das politische Klein- Klein überstrahlen wird. Ich darf zusammenfassen…historische Erlebnisse. Eines dieser zumindest kleinen ein- schneidenden historischen Erlebnisse hatte…vergessen. (Beifall bei der AfD) Die Familie ist die kleinste gesellschaftliche Einheit, aus der eine gesunde…
16/8726: Auswirkungen und Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Baden-Württemberg
…dato wegen Datenschutzverstößen abge- mahnt? Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort…die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Kleine An- frage soll die Auswirkungen und Veränderungen, insbesondere…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen und …anzulegen sind. Die Einführungskosten haben vor allem kleine und mittlere Unternehmen und die Vereine belastet…
16/8756: Mündliche Anfragen zur 34. Fragestunde
in der 129. Plenarsitzung vom 15. Oktober 2020…Engel“. 1. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP Eingang: 07. 09. 2020 2. Anfrage des Abg. Anton…erhöhen? 4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP Eingang: 01. 10. 2020 5. Anfrage des Abg.…. 2020 6. Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD Eingang: 02. 10. 2020 7. Anfrage des Abg. Udo…16 / 8756 3 8. Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Eingang: 07. 10. 2020 9. Anfrage der Abg. Sabine…
16/8760: Zuschüsse zum passiven Lärmschutz in der Enztalquerung der A 8
…Engel“. Drucksache 16 / 8760 08. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen Gebäuden (aufgeteilt…
16/8768: Überprüfung der Düngerlager in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8768 09. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP und Antwort…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Düngerlager gibt …
16/8764: Was unternimmt die Landesregierung zur Eindämmung der Aktivitäten der Hisbollah im Land?
…Engel“. Drucksache 16 / 8764 09. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Nico Weinmann… g Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wo (Gemeinde, Gebäudeart, welche…