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13/3283: Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel,- Bau eines Tunnels zwischen Mengen und Buggingen
…WürttembergDrucksache 13 /3283 13. Wahlperiode22. 06. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …Landesregierung hat zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage vom 10. März 2004 (Drucksache 13/2999) bekräftigt… dem Ministerium für Umwelt und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet die Landesregierung…
13/3281: Beschäftigung dienstunfähiger Lehrer im öffentlichen Dienst außerhalb des Lehramts
…werden müssen? 15. 06. 2004 Sitzmann GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Edith Sitzmann GRÜNE und Antwort…öffentlichen Dienst bereit sind, ergeben. Mit der Kleinen Anfrage soll die Landesregierung offen legen, wie viele…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/3307: Standortentscheidung für das Design Center Stuttgart
…WürttembergDrucksache 13 /3307 13. Wahlperiode24. 06. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Knapp SPD und Antwort des…beantwortet das Wirt- schaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/3290: Übergabe von Förderbescheiden auf Parteiveranstaltungen
…WürttembergDrucksache 13 /3290 13. Wahlperiode22. 06. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Nikolaos Sakellariou SPD und Antwort…in Ab- stimmung mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Regeln, in welchem Rahmen…
13/3308: Ortszuschläge bei Eingetragener Lebenspartnerschaft
…WürttembergDrucksache 13 /3308 13. Wahlperiode25. 06. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Michael Theurer u. a. FDP/DVP und…35/14 beantwortet das Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/3352: GesBeschl 30.06.2004
Ges zur Reform der Verwaltungsstruktur, zur Justizreform und zur Erweiterung des kommunalen Handlungsspielraums (Verwaltungsstruktur-ReformGes - VRG)…Zuständigkeitsver- ordnung Aufgaben nach der Verordnung über klei- ne und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV), nach… den Amtseid und führen ein Amtssiegel mit dem kleinen Landeswappen. (5) Die oberste Vermessungsbehörde…2) Zuständige Behörden nach der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) in …2.16 § 37 Abs. 8 Entgegennahme der Anzeige auf Anfrage Die in Nummer 1.7 Buchst. b genannten Behörden…
13/3248: Teilzeitarbeit während des Erziehungsurlaubs in der Steuerverwaltung
…WürttembergDrucksache 13 /3248 13. Wahlperiode08. 06. 2004 Kleine Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD und Antwort…/20 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass in der Steuerverwaltung…
13/3348: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…dass sich die reduzierte Förderung kleinerer Maßnahmen für kleinere Kommunen nachteilig auswirke. Insgesamt…Ausschuss was schwierig sei. Dennoch wolle man in kleinen Schritten die analoge terrestrische Verbreitung…Veranstaltung ausfallen zu lassen und dafür viele kleine privat organisierte Veranstaltungen durchzuführen…allein von der Industrie getragen, aus der sie die Anfragen und Beschwerden erhalten habe. Der Landtag sei…
13/3268: Zinsänderungsrisiko für den Landeshaushalt
…WürttembergDrucksache 13 /3268 13. Wahlperiode16. 06. 2004 Kleine Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE und Antwort…3.2 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Annahmen bezüglich der…
13/3104: Stromversorgung in BW
…Entflechtung be- freit sein werden. Gerade kleinere und kleinste Unternehmen mit wenigen Mitar- beitern werden…Bereiche in der Energiewirtschaft tätig? Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…Ländlichen Raum im Namen der Landesregierung die Große An- frage wie folgt: Zu I.: Stromverbrauch, Strompreis,…Diese haben gerade bei der Stromversor- gung von kleineren und mittleren Kunden durch ihre Kundennähe und…