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17/5383: Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des… weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…Beteiligten? 14.9.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über die Vorfälle im öffentlichen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Migrationshintergrund…
17/5427: B 294/Umfahrung von Bretten
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5427 20.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des…Ministeriums für Verkehr B 294/Umfahrung von Bretten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…WürttembergDrucksache 17 / 5427 2 Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden wann mit einem Baubeginn…Entlastung mit sich bringen. Außerdem soll die Kleine Anfrage dazu dienen, in Er- fahrung zu bringen, ob …
17/5412: Polizei- und Rettungsdiensteinsatz im Schulzentrum Lerchenstraße Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) am 12. September 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5412 18.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort…Landkreis Freudenstadt) am 12. Sep- tember 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was führte…Einsatz von Polizei und Rettungskräften. Die Kleine Anfrage soll Informationen zum genauen Geschehen liefern…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was führte am 12. September…
17/5417: Planung der B 10 Gingen/Ost–Geislingen/Ost
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter…Planung der B 10 Gingen/Ost–Geislingen/Ost Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Aus welchen…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen verzögert…
17/5241: Gefangenenverpflegung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU und…Justiz und für Migration Gefangenenverpflegung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Nach welchen…innerhalb der Anstalt, we- sentlich. Die Kleine Anfrage dient dazu, die tatsächliche Verpflegungssituation…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Nach welchen Maßstäben wird…
17/5364: Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 17.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… und Teilzeit auf? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort …für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Rettungsdiensteinsätze…Rettungsmittel. Wie bereits in den Drucksachen 16/5729 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Po- deswa AfD, Einsatzzeiten…
17/5314: Zusatzfragen/Lösung der seit Anfang August 2023 entstandenen Verkehrsprobleme in Walzbachtal-Wössingen (Landkreis Karlsruhe)
…1Eingegangen: 28.8.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…nach Wössingen (Wohngebiete) zu unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …den Fragenkatalog des Abgeordneten Dr. Jung (Kleine Anfrage vom 15. August 2023) zu den immer noch anhaltenden…Regierungspräsidium Karlsruhe zu Teilen der Kleinen Anfrage gegenüber den Medien und in Mails an eine …
17/5472: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Mitte November 2022 möglich, die entsprechende Anfrage an die zuständigen Behörden zu stellen. Von längeren…betroffen. Für die jeweiligen Bearbeitungszeiten der Anfragen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge …von 16 Jahren in Algerien wegen aufgetretener kleiner Nierenstei- ne medikamentös behandelt worden sei…Standesamt der beabsichtigten Zuzugsgemeinde blieb die Anfrage erfolglos. Bei welchem Standesamt eine Anmeldung…
17/5323: Fünfter Bahnsteig im Ulmer Hauptbahnhof
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5323 30.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Verkehr Fünfter Bahnsteig im Ulmer Hauptbahnhof Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…unterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Kleine Anfrage soll ergründen, wel- che konkreten Schritte…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand …
17/5474: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…überwiegend durch die Ge- richtsverwaltungen mit einem kleineren Arbeitskraft- anteil übernommen. Im Falle einer…benötigten Res- sourcen sind jedoch insbesondere an kleineren Dienst- stellen nicht vorhanden. Überdies ist… Hinzu kommen telefonische sowie schriftliche Anfragen. Die stetig steigende Anzahl an beihilfeberechtigten…Prüfung der Petition hat Folgendes ergeben: Eine Anfrage beim zuständigen Regierungspräsidium hat ergeben…