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15/7193: Kompromiss zur Hermann-Hesse-Bahn
…der Hermann-Hes- se-Bahn gegeben sein wird? Kleine Anfrage des Abg. Sabine Kurtz CDU und Antwort des… rechtskon- form möglich ist. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, Antworten auf noch offene Fragen und…Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sehen das Stufenkonzept …
15/7191: Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge im Landkreis Emmendingen
…Württemberg in den vergangenen drei Jahren? Kleine Anfrage des Abg. Marcel Schwehr CDU und Antwort …im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge…
15/7190: Landesstraßen L 1192, L 1200, L 1202 und L 1204 im Kreis Esslingen
… Legislaturperiode des Landes eingestellt? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort…Ministe- rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche planerischen und baurechtlichen…
15/7186: Gesetzesänderungen im Schuldrecht
…bewertet sie diese? 14. 07. 2015 Mack CDU Kleine Anfrage des Abg. Winfried Mack CDU und Antwort …7186 2 B e g r ü n d un g Gegenstand der Kleinen Anfrage sind Überlegungen auf Bundesebene, Gesetzes…Verbraucherschutz und dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind ihr Überlegungen auf Bundesebene…Unbilligkeiten für Werkunternehmer, insbesondere kleine Handwerks- betriebe, verbunden sein. Dies kann …
15/7180: Kooperation der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) und der Messe Friedrichshafen
… Impulsen unter- stützen und fördern will? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Glück FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, dass die Messe…Friedrichshafen GmbH ist 2014 auf die SEZ mit der Anfrage zugegan- gen, ob die SEZ beim Aufbau des Sonderbereichs…Friedrichshafen GmbH und es wurde keine diesbezügliche Anfrage der SEZ an das Land oder den Stiftungsrat der SEZ…
15/7187: Betriebskonzepte am Flughafen Zürich
…15. 07. 2015 Schreiner, Wolf, Reuther CDU Kleine Anfrage der Abg. Felix Schreiner, Guido Wolf und …Minis terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Betriebskonzepte bestanden…digitale Infrastruktur eine Stellungnahme zur Kleinen Anfrage einzuholen. Da Bundesverkehrsminister Dobrindt…2014 nicht beantwortet hat, erschien eine solche Anfrage nicht erfolgversprechend. 3. Wie unterscheiden…
15/7184: Fluglärm und Luftbetankungen in der Region Ulm
… geführt werden? 17. 07. 2015 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind ihr in jüngster Zeit verstärkte…Möglichkei- ten, darauf Einfluss zu nehmen. Auf Anfrage hat das Bundesministerium der Verteidigung zur …
15/7189: Suspendierung und Disziplinarverfahren gegen den Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal
…nommen wird? 14. 07. 2015 Dr. Lasotta CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU und Antwort…WürttembergDrucksache 15 / 7189 2 B e g r ü n d un g Die Kleine Anfrage bezweckt die Abfrage der (rechtlichen) Gründe…0008 beantwortet das Justizminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welcher (rechtlichen) Begründung…
15/7162: Sponsoring des Wildtierparks Alexanderschanze
…Angelegenheit? 13. 07. 2015 Dr. Timm Kern FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann war ihr die Bereitschaft…
15/7192: Erhöhung der Grunderwerbssteuer
…2010 bis 2014? 16. 07. 2015 Hollenbach CDU Kleine Anfrage des Abg. Manfred Hollenbach CDU und Antwort…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Finanzen und Wirtschaft zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage 15/6933 enthalten. 3. Wie hoch waren die Zuwendungen… 2010 bis 2012 im Grund - erwerbsteueraufkommen kleine Abwicklungsbeträge aus dem sogenannten Kreis- zuschlag…