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16/9739: Synthetische Kraftstoffe
…Engel“. Drucksache 16 / 9739 18. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Begründet die 10. BImSchV (…
16/9549: Situation der Beratungsstellen für Prostitution in Baden-Württemberg
…Projektfinanzierung und laufende Förderung)? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…FDP/DVP Be g rü n d un g Diese Kleine Anfrage ist dahingehend der Erkenntnisgewinnung zweckdienlich…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich in den letzten…
16/9470: Leistungen der Deutschen Bahn auf der Bahnstrecke Schaffhausen‒Gottmadingen‒Singen im Zeitraum 2016 bis 2020
…(unter Angabe des jeweiligen Zeitpunkts)? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Landesregierung…425 gefahren wurden und mit den Triebwagen der kleineren Baureihe 426 kuppelbar waren. Stand kein Fahr-…
16/9411: Steuerpflicht für Bürgerbusvereine
…gegen die Gemeinnützigkeit der Bürgervereine? Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche regelmäßigen Steuerpflichten…Datenfernübertragung zu übermitteln. Hiervon ausgenommen sind Klein - unternehmer im Sinne des § 19 UStG und Unternehmer…
16/9515: Hotellerie, Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Ferienzentren im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…genauer zu analysieren. Die Kleine Anfrage knüpft an zwei Kleine Anfragen zu dem Thema aus dem Jahr 2018…Wahlkreises Konstanz-Radolfzell umgesetzt werden? Kleine Anfrage der Abg. Nese Erikli GRÜNE und Antwort…den aktuellen Stand der Dinge ab. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, die aktuelle Situation im Wahlkreis…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich Hotellerie…
16/9659: COVID-Impfungen Anfang 2021
…welche Bevölkerungsgrup- pen priorisiert? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort … nisterium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen welchen…
16/9675: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 16. Legislatur
…Engel“. Drucksache 16 / 9675 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Legislaturperiode bis zum Tag der Beantwortung der Kleinen Anfrage jeweils jährlich frühpensioniert? 2. Welche… und erhalten zum Tag der Beantwortung der Kleinen Anfrage ein Ruhege- halt vom Land Baden-Württemberg…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele politische Beamte…
16/9667: Hat die Landesregierung ausreichend technische Vorsorge für den digitalen Heimunterricht getroffen?
…Engel“. Drucksache 16 / 9667 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm…Fernunterricht zumindest ein- geschränkt war. Diese Kleine Anfrage soll Umfang und Ursachen der Störungen klären…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9677: Beratungsdienstleistungen durch Unternehmen und Berater für die Landesregierung
…Engel“. Drucksache 16 / 9677 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Geld haben die einzelnen…
16/9623: Begründung der Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung gegen eine Landesgartenschau in Crailsheim
…Engel“. Drucksache 16 / 9623 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Wohnungsbau und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren die fachlichen Argumente…Auswahlverfahrens zur Vergabe der Landesgartenschauen und (kleineren) Gartenschauen der Jahre 2031 bis 2036 lagen acht…