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16/8327: Fragen zum Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2019
…Inneres, Digitalisierung und Migration auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD, Grün- dungstreffen…Inneres, Digitalisierung und Migration auf die Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD, Linksextreme Musikveranstaltungen…
16/8171: Corona-Hilfspakete der Landesregierung – welche Erkenntnis gibt es zu Missbräuchen?
…Antwort zur Frage 2. der Drucksache 16/8215 „Kleine Anfrage des Abgeordneten Udo Stein AfD – Auszahlung…März 2020 für Kleinbetriebe und Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen. Dafür wurde ein Kredit…einer Milliarde Euro aufgelegt werden, um die kleineren Mittelständler mit einer Erhöhung des Eigenkapitals… Darin enthalten sei eine Liquiditätsbrücke für kleine und mittlere Unternehmen. 330 Millionen Euro gehen…
16/8150: Linksextremistischer Terror mitten in Stuttgart – bleibt der politische Aufschrei aus, weil es Regierungskritiker traf?
…Inneres, Digitalisie- rung und Migration auf die Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD, Erfassung und Kategorisierung…5138), die Antwort zu den Ziffern 1 und 2 der Kleinen Anfrage des Abg. Boris Weirauch SPD, Antisemitische…
16/8207: Vorgaben an Landes- und Ortspolizeibehörden für den Umgang mit mutmaßlichen Verstößen gegen die Corona-Verordnung
…insbesondere hinsichtlich der Frage, inwieweit bei kleineren Verstößen und/oder Erstverstößen möglichst von…insbesondere hinsichtlich der Frage, inwieweit bei kleineren Verstößen und/oder Erstverstößen möglichst von…Bußgeldbescheide war in der Kürze zur Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 13…
16/8212: Evaluation von § 13 b des Baugesetzbuchs (BauGB)
… Arbeit und Wohnungsbau seitdem im Rahmen von Anfragen und Eingaben bekannt gewordenen Einzelfällen kann…Zweifamilienhäuser sowie Rei- henhäuser in vor allem kleinen und mittelgroßen Städten und Gemeinden stattge-…
16/8208: Auswirkungen des geplanten Berliner Antidiskriminierungsgesetzes auf Bedienstete des Landes Baden-Württemberg
…Antworten zur Frage 2 bis 5 der Drs. 16/8190, Kleine Anfrage der Abgeordneten Siegfried Lorek und Thomas…Stellungnahme zur Frage 2 der Drs. 16/8190, Kleine Anfrage der Abgeordneten Siegfried Lorek und Thomas… zu den Fragen 3, 4 und 5 der Drs. 16/8190, Kleine Anfrage der Abgeordneten Siegfried Lorek und Thomas…zu den Fragen 3, 4 und 5 der Drs. 16/8190, Klei- ne Anfrage der Abgeordneten Siegfried Lorek und Thomas…
16/8108: Die Verwendung von Building Information Modeling (BIM) in Baden-Württemberg
…und Innovatio- nen gezielt zu fördern. In einer Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr und digitale…es Ziel der Landesregierung, gerade die vielen kleinen und mittel- ständischen Unternehmen in der Bauwirtschaft…Biberach. Das Kompetenzzentrum soll die vielen kleinen und mittelständischen Bauunternehmen und Handwerks…
16/8090: Angebot und Verpachtung von landeseigenen Flächen für die Nutzung durch Windkraftanlagen
… Zu 2.: Für Zahlen bis 2017 wird auf die Kleine Anfrage „Ausschreibung von Flächen des Landesbetriebs…bis 2017 abgeschlossenen Verträge enthält die Kleine Anfrage „Ausschreibung von Flächen des Landesbetriebs…weiler (Westlich Ipshof) 2019 31. Okt. LOE 18 Kleines Wiesental, Elben- schwand Böllen Elbenschwand…
16/8112: Neuer Betreiber für die Frankenbahn
…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. aufgrund welcher Erwägungen…
16/8091: Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwällen
…wie sie in der Beantwortung von Frage 2 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/6926 in Aussicht gestellt wurden…g r ü n d u n g Laut der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 16/6926 ist die Landes- regierung…wie sie in der Beantwortung von Frage 2 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/6926 in Aussicht gestellt wurden… und die verbleibenden Restflächen sind oft zu klein für potenzielle Betreiber, um dort PVA in einer…