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13/67: 67. Sitzung der Wahlperiode 13
…Landesregierung nicht bereit, in ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 13/2984 konkret auf die gestellten… Die Landesregierung hat sehr wohl auf die Kleine Anfrage gewissenhaft und so konkret, wie es ihr möglich…Landesregierung hat in der Beantwortung der Kleinen An- frage allerdings keinen Zweifel daran gelassen –…Damit ist die Mündli- che Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…
13/66: 66. Sitzung der Wahlperiode 13
…Baden-Württemberg – Drucksache 13/1722 b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…strukturkommission – Drucksache 13/2013 c) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Ant- wort der Landesregierung… Polizeiposten haben ein Manko: Zumindest die kleineren von ihnen schließen üblicherweise nämlich um 16…wollen den Beamtinnen und Beamten vor allem in den kleinen Polizeiposten einen noch wirkungsvol- leren Einsatz…
13/65: 65. Sitzung der Wahlperiode 13
…Mikrozephalus ist klei- ner als eine Laus! – Heiterkeit – Abg. Walter GRÜ- NE: So klein ist der Theurer … Damit ist die Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…Fragestunde – Drucksache 13/2976 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Stichtagsregelung… . . . . . . . . . . . . . 4584 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD – Novellierung des Kommunalabga…
13/63: 63. Sitzung der Wahlperiode 13
…Fraktionen) Ich sage Ihnen, da geht es nicht nur um „kleine Brötchen“, sondern wenn man alles zusammennimmt…, so bei den soziokulturellen Zentren, bei den kleinen Theatern und bei den freien Theatern. Insgesamt…besser wählen! Der Barwert Ihrer Rede wird immer kleiner!) Meine Damen und Herren, ein weiterer Schwerpunkt… bedau- erlich. Es geht doch nicht darum, die „kleinen Leute“ stär- ker zu belasten, sondern es geht uns…
13/62: 62. Sitzung der Wahlperiode 13
…dieses Problem umgeht, indem sie für kleine Maßnahmen einen kleinen Selbstbehalt (Abg. Hauk CDU: Genau…Diese Große Anfrage der FDP/DVP ist fast ein Jahr alt. Die Inten- tion der Großen Anfrage wird aber gerade…nicht ange- sprochen habe, weil ich nicht ganz klein-klein werden woll- te, will ich noch ergänzen. Ich …3. Fragestunde – Drucksache 13/2873 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD – Ausschreibungsmodalitäten…
13/61: 61. Sitzung der Wahlperiode 13
…die Zu- schüsse für Verbünde ihrem Zweck nach ein klein wenig umzusteuern, nämlich in Zukunft auch Zuschüsse…vorgesehene Selbst- behalt von 100 000 € bedeutet für kleine Maßnahmen, dass sie kaum noch zu 50 % gefördert…Zerstückelung der Straßenbauverwaltung in viele kleine Teile, Bruchstücke, leider sofort wieder rückgängig…durchgreifendes Projekt. Sicherlich müssen wir alle in kleinen Schritten an verschiedener Stelle dabei aktiv sein…
13/60: 60. Sitzung der Wahlperiode 13
…notwendig ist, gerade für kleinere lokale und regionale Messen auch eine zusätzliche kleine, gezielte Förderung…Schüler an kleinen Hauptschulen pädagogisch benachteiligt. Deshalb ist die Antwort für die kleinen Hauptschulen…niger die größeren Fraktionen als vielmehr die kleineren be- trifft. Machen wir uns doch nichts vor: Wenn…Land- tags schrumpfen die Fraktionsstärken der kleinen Fraktio- nen auf eine Größenordnung von 5 bis 7…
13/59: 59. Sitzung der Wahlperiode 13
… nüchtern sehen, dass uns etwa die kleinen Länder mit ihren kleinen Ämtern, soweit sie denn überhaupt …samtausgaben auch der kleinste Einzeletat des Gesamthaus- halts. Dass diese kleinste Einheit den im Verhältnis…leistet, noch weiter ge- kürzt wird. Immerhin ein kleiner Lichtblick! Es fehlt einfach an Wahrheit und Klarheit…dafür und auch stolz darauf, wie sie das mit dem kleinen Mitarbeiterstab, den wir besitzen, in ihren Ressorts…
13/58: 58. Sitzung der Wahlperiode 13
…Damit ist diese Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…diese Anfrage gründlich beantwortet. (Beifall des Abg. Wieser CDU) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…Fragestunde – Drucksache 13/2691 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Ca- roli SPD – Abordnung des… . . . . . . . . . . 4120, 4121 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Fördersätze nach …
13/57: 57. Sitzung der Wahlperiode 13
…Italien überholt. Nun kann man sagen, Italien sei kleiner als wir. Aber erstmals ist die Gesamtschuldenlast…fast 10 Millio- nen €. Und jetzt geht es an die kleinen Einrichtungen, die eigentlich die Vielfalt in Baden… Mitglieder. Wir hätten dann nach wie vor den kleinsten Landtag. Aber man muss, bitte schön, auch einmal…. Ich bin sehr sicher, dass ins- besondere für kleinere Betriebe, für Handwerksbetriebe die neue Kündigungsschutzregelung…