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16/9146: Grundlagen für eine Streichung der Maßnahme M4 der dritten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Regierungsbezirk Stuttgart, Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart
…Engel“. Drucksache 16 / 9146 28. 10. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP und…Gutjahr FDP/DVP B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage sollen die weiteren Perspektiven für den Betrieb…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Wirksamkeit… Stuttgart hat dem Ministerium für Verkehr auf Anfrage zuletzt am 21. August 2020 folgende Zahlen zur…
16/9091: Barrierefreiheit in der Verwaltungsvorschrift (VwV) SchulBau
…Engel“. Drucksache 16 / 9091 20. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Poreski GRÜNE und Antwort…Förderung von Schulsanierungen geregelt. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Unterstützung die …für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9089: Aus der beantworteten Drucksache 16/8594 sich ergebende Fragen – wo wurden Bestimmungen des § 95 b der Gemeindeordnung nicht eingehalten?
…Auslegung für die Bür- ger) schließlich erfüllt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Gemeinden welcher…Innerhalb der Frist, die für die Beantwortung der Klei- nen Anfrage zur Verfügung steht, konnten nicht für alle…bereits in der Antwort des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage 16/8594 mitgeteilt, wurden von den Rechtsaufsichtsbehörden…
16/9243: Menschen mit Taubblindheit/Hörsehbehinderung in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9243 10. 11. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Klaus Burger CDU und Antwort des…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele blinde Menschen gibt…
16/9118: Beatmungsgeräte für Kliniken in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9118 22. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang hat sie Beatmungsgeräte…
16/9115: Verhältnis Anzahl Justizvollzugsbeamtinnen und Justizvollzugsbeamte zu Strafgefangenen in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9115 22. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…das Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich das Verhältnis…
16/9140: Lärm- und Immissionsschutz im Mannheimer Stadtbezirk Schwetzingerstadt/Oststadt
…Engel“. Drucksache 16 / 9140 27. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort…WürttembergDrucksache 16 / 9140 2 B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage hat zum Zweck herauszufinden, ob die Situation…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…
16/9050: Landwirtschaft im Landkreis Rottweil
…Landwirtschaft im Landkreis Rottweil ein? Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort…seinen landwirtschaftlichen Betrieben. Die Kleine Anfrage soll aktuelle Zahlen liefern und auch Entwicklun…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele landwirtschaftliche… des Ökologischen Landbaus ermöglicht es, sehr kleine ökologisch wirtschaftende Flächenbewirtschafter…
16/9139: Konrad-Adenauer-Brücke über die Donau im Laufe der B 10/B 28 zwischen Ulm und Neu-Ulm
…Engel“. Drucksache 16 / 9139 27. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …soll durch einen Neubau ersetzt werden. Diese Kleine Anfrage soll den Sachstand der Planungen und die Einschätzung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche (unteren) Verwaltungsbehörden…
16/9075: Abschiebungen von Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft der Ahmadiyya Muslim Jamaat nach Pakistan
… ziehen? 19. 10. 2020 Hinderer SPD Kleine Anfrage des Abg. Rainer Hinderer SPD und Antwort…Monaten zunehmend verschlechtert. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, in Erfahrung zu bringen, wie viele… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche neuen Erkenntnisse…