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16/9302: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Verkehr ergänzte, aus der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 16/8507 gehe be- reits hervor, dass… te. Zusätzlich noch einer derart mühseligen Klein-Klein-Arbeit nachzugehen hielte sie in der momentanen…Die Berichterstatterin: Der Vorsitzende: Häffner Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung… Der Berichterstatter: Der Vorsitzende: Halder Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung…
16/9128: Bedarfe und Angebote in der Ganztagsbetreuung im Landkreis Emmendingen
…§ 45 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII verfügen? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD und Antwort… der Zukunft gerecht zu werden. Mit dieser Kleinen Anfrage soll der Stand der Angebote und Bedarfe im…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9131: Ärztliche Versorgung im Landkreis Rastatt
…Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg möglich? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …Bevölkerung ist eine wichtige Aufgabe. Diese Kleine Anfrage verfolgt das Ziel, einen Überblick über die…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Versorgungsgrad …
16/9116: Reaktivierungspotenzial stillgelegter Bahnstrecken im Raum Heilbronn
…Engel“. Drucksache 16 / 9116 22. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele stillgelegte Bahnstrecken…bauliche Maßnahmen erforderlich sind und nicht nur kleinere Instandsetzungsmaßnahmen. Ein Neubau (ggf. auch…
16/9126: Ausbildungssituation im Landkreis Rottweil
…Ausbildungssituation geplant? 22. 10. 2020 Teufel CDU Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort…Auswirkungen auf die Ausbildungssitua - tion. Die Kleine Anfrage soll die aktuelle Lage in den Fokus nehmen.…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Ausbildungssituation…aller Neuverträge ab. Zahlen zu den Neuverträgen kleinerer Ausbildungsbereiche, wie Freie Berufe oder Landwirt…
16/8884: Kostenstruktur und Finanzierung von Tierheimen im Wahlkreis 33
… Zuschuss- als auch im Spen- denbereich)? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die Kosten…
16/9043: Rechtskonforme Genehmigung des Fluchttunnelbaus im Streckenabschnitt Arlinger Tunnel der Westtangente Pforzheim (B 463)
…Engel“. Drucksache 16 / 9043 14. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Betroffener sollen nicht gehört worden sein. Diese Kleine Anfrage soll die Rechtskonformität der Geneh- migung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Anhand welcher Kriterien können…
16/9148: Zuschusskriterien der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft
…, wenn der Förderrahmen überzeichnet ist? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort …- keiten zu deren Beseitigung darlegen. Die Kleine Anfrage will herausarbeiten, was genau unter „strukturellen…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Förderanträge …
16/9143: Potenzial für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Landkreis Schwäbisch Hall
…regenerativer Energien unwirtschaftlich ist? Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie aus umweltpolitischen…der Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Gabi Rolland SPD „Agrophotovoltaik…unsernetz/netzaus- bau eingesehen werden. Für kleine erneuerbare Energieerzeuger werde das Netz der …
16/9057: Altenpflege im Landkreis Rottweil
…Engel“. Drucksache 16 / 9057 16. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Teufel CDU und Antwort …im Landkreis Rott- weil nimmt stetig zu. Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über die aktuelle Entwicklung…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele pflegebedürftige …