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15/6314: Rechtsextreme Aktivitäten und Gruppierungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe
… Beispiel der Rocker- oder Hooligan-Szene? Kleine Anfrage der Abg. Alexander Salomon und Dr. Gisela …411/1 beantwortet das Innen - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die seit 1990… Innerhalb der Frist zur Beantwortung der Kleinen Anfrage war es nicht möglich, eine vollständige Bewertung…
15/6350: Geplante Neu- und Ausbaumaßnahmen beim Landesstraßenbau im Main-Tauber-Kreis ab 2015
…übernommen? 13. 01. 2015 Dr. Reinhart CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort…nisterium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Finanzierungsmittel müssen…
15/6353: Schiedsklage des Landes Baden-Württemberg gegen die Eléctricité de France (EdF) wegen des Ankaufs von Anteilen an der EnBW Energie Baden-Württemberg AG (EnBW AG) im Jahr 2010
… Sitzungen bzw. Verhand- lungen anberaumt? Kleine Anfrage des Abg. Claus Paal CDU und Antwort des…. 01. 2015 Paal CDU B e g rü nd u ng Die Kleine Anfrage dient der Aufklärung des Sachstands der durch…Ministeri- um für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchen Terminen haben bislang…
15/6365: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bundesstraße B 313 zwischen Nürtingen und der Auffahrt zur Autobahn A 8
…zurückzuführen? 19. 01. 2015 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort… - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchen Gründen wurde bisher…
15/6294: Zustand der Reaktordruckbehälter im Atomkraftwerk (AKW) Fessenheim und Störfall vom 9. April 2014
…heruntergefahren wurde und dabei zu stark abkühlte? Kleine Anfrage der Abg. Bärbl Mielich, Alexander Schoch, …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie nach ihrem…
15/6344: Rundfunkbeitrag durch Gewerbetreibende in den Landkreisen Tuttlingen und Schwarzwald-Baar
…Verhältnis zur Ge- samtheit der Beitragszahler? Kleine Anfrage des Abg. Niko Reith FDP/DVP und Antwort …3481 beantwortet das Staatsministe - rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe wurden im Jahr…Südwestrund- funks (SWR) angewiesen. Dieser hat auf Anfrage mitgeteilt, dass es dem insoweit zuständigen Zentralen…
15/6345: Fachkraftquote in Pflegeheimen mit geschlossenem Bereich
…wegfallen müssen? 15. 01. 2015 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…grundsätzlich separat besetzt werden müssen. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, ob die Einhaltung dieser Vorschrift…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Herausforderungen bestehen…
15/6258: Sanierungsplan PFC-Belastung in Mittelbaden
…Marwein, Dr. Murschel, Raufelder, Schoch GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Beate Böhlen, Daniel Renkonen, Thomas…Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Entwicklungsstand haben…
15/6328: Überlastung der Strafkammern in Baden-Württemberg
… ergänzende Auswertung im Hinblick auf die der Anfrage zugrunde liegende Annahme – Aufhebungsentscheidung…erfas- sen bzw. abbilden, erst recht nicht an kleineren Gerichten. Da PEBB§Y, wie dargestellt, keine…
15/6331: Entwicklung der Ganztagsschulen im Landkreis Emmendingen
…einer Ganz- tagsgrundschule anmelden möchten? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD und Antwort …Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, einen Überblick über den aktuellen …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …