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14/6827: Probleme bei der Entgegennahme von Anträgen auf Sozialleistungen durch Städte und Gemeinden
…nung zu tragen? 09. 08. 2010 Wehowsky SPD Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Wehowsky SPD und Antwort…ihnen obliegenden Aufgaben wahr- nehmen. Die Kleine Anfrage soll die Situation in Baden-Württemberg im …und Sozialordnung, Familien und Senioren die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6836: Maßnahmen gegen die Folgen der beabsichtigten Sperrung der B 31 zwischen Freiburg und Donaueschingen im Teilbereich Hinterzarten/Falkensteig für einen 4-wöchigen Zeitraum im September 2010
…reduziert wird? 11. 08. 2010 Krögner SPD Kleine Anfrage des Abg. Walter Krögner SPD und Antwort …Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6814: "Aufbau einer ""Idealen Org"" in Stuttgart durch die Scientology-Organisation"
…Mitarbeitern zu schützen? 05. 08. 2010 Fohler SPD Kleine Anfrage der Abg. Sabine Fohler SPD und Antwort …und Sport und dem Wirtschaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6821: Die Zukunft unserer Tank- und Rastbetriebe
…Raststättennetz bes ser zur Geltung kommen? Kleine Anfrage des Abg. Peter Hofelich SPD und Antwort …Einvernehmen mit dem Wirt- schaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6794: Eingliederungshilfen an Schulen nach § 35 a SGB VIII
…Behinderungen Änderungen bei der bisherigen Kleine Anfrage des Abg. Dr. Frank Mentrup SPD und Antwort…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6831: Entbindung in Fußfesseln
…wann gelten diese? 11. 08. 2010 Lösch GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE und Antwort…0674 beantwortet das Justizminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Anlässlich der Sachverhaltsermittlung zu dieser Kleinen Anfrage wurde mit der Leitung der Justizvollzugsanstalt…mussten und wenn ja, welche? Zu 1. und 3.: Die der Anfrage zugrundeliegende Entbindung fand am 4. November…
14/6835: Navigationssystem in den neuen Leasingfahrzeugen der Polizei
…Aufklärung und Ände- rung zugeführt werden. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE und Antwort…334*1 beantwortet das Innen- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6840: Rauchverbot in der Arnulf-Klett-Passage Stuttgart
…Räume zu erlassen? 16. 08. 2010 Lösch GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE und Antwort…und Sozialordnung, Familien und Senioren die Kleine Anfra- ge wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
14/6759: Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Raum Rottweil
…gelaufen? 26. 07. 2010 Buschle, Haller SPD Kleine Anfrage der Abg. Fritz Buschle und Hans-Martin Haller…Staatsministerium und dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:… wohl ‚nicht völlig optimal‘ gelaufen.“ Diese Anfrage dient der Klärung der seitens der Landesregierung…
14/6796: Rückkauf des Platzes der Alten Synagoge in Freiburg durch das Land
…Überplanung an das Land zurückzuver- kaufen. Kleine Anfrage des Abg. Walter Krögner SPD und Antwort …/87 beantwortet das Finanzministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …