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14/7158: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
…ist rechtskräftig. Rechtliche Würdigung: Auf Anfrage hat der Verkehrsverbund R., der für die Tarifregelungen…Teilfortschreibungen des Flächennutzungs- plans für kleinere Wohngebiete derzeit nicht genehmi- gungsfähig …eingefordert worden; T., R. und die umliegenden kleineren Gemeinden seien es einfach nicht angegangen. Das…
14/7156: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses
…Eigenschaft betrifft lediglich drei Flächen: Zwei klei- nere Abschnitte (Feldhecke II und III) bestanden zum…jedoch in der Flur oder im bebauten Gebiet gelegene kleinere Flächen, die zwar die Mindestgröße von 0,2ha …zu § 32 Natur- schutzgesetz definiert sind als „kleinere, oft linien - hafte Flächen in der freien Landschaft…sprechende Aussage des Landratsamtes aufgrund einer Anfrage des Petenten und den Erklärungen des Straßenbauamtes…
14/6921: Experimentelle Wohnform im Wagen
…WürttembergDrucksache 14 /6921 14. Wahlperiode16. 09. 2010 Kleine Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid und Walter Krögner…Einvernehmen mit dem Wirtschaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…mit der Genehmigung von Wagenplätzen um. Mit der Anfrage soll erfragt werden, wie diese Wohnform in den …geregelt. Mittlerweile hat sich der Bereich zu einer kleinen „Siedlung“ entwickelt (Gartenzaun etc.), in der…
14/7130: Offene Fragen im Fall des ehemaligen Freiburger Unfallchirurgen
…Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen…Schülerinnen und Schülern zugutekomme, weil es kleinere Klassen gebe. Im Zusammenhang mit dem Bewerbungsverfahren…wirtschaft- lich angespannten Situation derzeit mehr Anfragen für Berufs - oberschulen vorlägen als in den vergangenen…landböden, die das MLR in der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion GRÜNE, Drucksache 14/5481, angekündigt…
14/7082: Tempo 30- und Tempo 40-Zonen in Ortsdurchfahrten auf Landesstraßen im LKreis Böblingen
…WürttembergDrucksache 14 /7082 14. Wahlperiode20. 10. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Tobias Brenner SPD und Antwort…Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …lichen Kurven mit Ladengeschäften auf der einen, kleinem Park- platz auf der anderen Seite sowie Fußgängerquerungen…
14/7015: BeschlEmpf und Bericht FinA 14.10.2010
Denkschrift 2010 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2008…Instrument entwickelt worden, sodass ein immer kleinerer Teil der baden-württembergischen Landwirte das…Aus Polen und Lettland etwa lägen entsprechende Anfragen vor. Das Programm werde also wesentlich breiter…
14/7056: Notendruck in der Grundschule
…WürttembergDrucksache 14 /7056 14. Wahlperiode13. 10. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/6923: Vergütungen der Vorstandsmitglieder und der Chefärzte an den Universitätsklinika
…Voraussetzungen hierfür gelten, wie hoch diese sind) Kleine Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD und Antwort…rium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
14/7129: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…aus- reichten, um z. B. auf kleinen Fabrikhallen in Gewerbegebieten kleine Windkraftanlagen errichten …Drucksache 14/6134 Abschnitt II – Aufbau und Ausbau der Kleinen Windkraft im Land vorantreiben b)dem Antrag der…sondern auch aus Sicherheitsgründen beabsichtige, kleinere und zudem meist alte Haftanstalten zu bündeln.…bestreiten, dass die Eigenkapitalausstattung gerade der kleinen und mittelständi- schen Unternehmen in Baden-Württemberg…
14/7049: Ampelschaltung an Kreuzungen im Enzkreis
…WürttembergDrucksache 14 /7049 14. Wahlperiode12. 10. 2010 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Landesregierung zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen An- frage Drucksache 14/5568 wird verwiesen. Als Ergebnis…