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13/3800: Fünfundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz in BW
… Weitergabe von Daten durch das Jugendamt auf Anfrage des Vormundschaftsgerichts68 Landtag von Baden…den gewünschten Daten fragen noch muss er seine Anfrage schriftlich oder mündlich begründen. Gewissermaßen…ausgesprochen hatten. Deshalb habe es, bereits vor der Anfrage unserer Dienststelle, auf die per- sonenbezogenen… die nachfolgenden Ausführungen auch nur einen kleinen Ausschnitt aus der praktischen Arbeit meines Amtes…
13/3810: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…nicht ausreichend belichtet sind (Fensterfläche kleiner als 10% der Grundfläche), mit der Hälfte der Wohnfläche…für S. aus dem Mietspiegel wie für eine nächst kleinere Gemeinde abgelesen. Hiergegen richten sich die…in diesem – bezogen auf den gesamten Grünzug – kleinen Teilbereich und an- gesichts der Vorbelastung durch…geführt wird, nicht aber geordnet nach Haltern. Anfragen unter Verwendung von Personalien zur Feststellung…
13/3745: Grundbuchadministrative Versorgung im LKreis Breisgau-Hochschwarzwald
…WürttembergDrucksache 13 /3745 13. Wahlperiode12. 11. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD und Antwort… 2004 beantwortet das Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/3692: Freiburger Wärmeverbund
…WürttembergDrucksache 13 /3692 13. Wahlperiode21. 10. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Klaus Schüle CDU und Antwort…für Wissenschaft, For- schung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…GmbH wurde bereits in der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Witzel vom 25. März 1999…
13/3735: Suspendierung des Unfallchirurgen der Universitätsklinik Freiburg F.
…WürttembergDrucksache 13 /3735 13. Wahlperiode09. 11. 2004 Kleine Anfrage der Abg. Edith Sitzmann GRÜNE und Antwort…Prozesses unterbrochen wurde. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob die Verurteilung von…Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/3781: BeschlEmpf und Bericht InnenA 24.11.2004
Ges zur Änd des SparkassenGes für BW…Gesetzentwurf gerechnet, doch auf entsprechende Anfragen habe die Landesregierung erklärt, es stünden noch…weil größere Banken eher zukunftsfähig seien als klei- nere, und die SPD-Fraktion werde diesem Gesetzentwurf…
13/3606: Situation des Rettungsdienstes in BW
… und wenn ja, in welcher Größenordnung? Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…Bundesrepublik Deutschland bis hin zu einer Vielzahl kleiner dezentraler Leitstel- len. Sinnvollerweise sind…Sozialministerium namens der Landesregierung die Große Anfrage wie folgt: I. 1. Wie sich die Lage des Rettungsdienstes…zugenom- men hat. Im Krankentransport konnten die kleineren Hilfs- und Sanitätsorganisationen (Ar- beiter-…
13/3713: Einsparungen beim 2. Bildungsweg,- Kürzungen bei den Abendrealschulen und Abendgymnasien im Doppelhaushalt 2005/06
…WürttembergDrucksache 13 /3713 13. Wahlperiode28. 10. 2004 Kleine Anfrage der Abg. Renate Rastätter GRÜNE und Antwort…Einvernehmen mit dem Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …geplanten Einsparungen zu erteilen, soll mit dieser Anfrage geklärt werden, in welchem Umfang die Landesregierung…
13/3639: Status der Umsetzung der Verwaltungsreform in Ulm und im Alb-Donau-Kreis
… der Region Ulm? 07. 10. 2004 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Umwelt und Verkehr und dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung…beschlossen. Diese umfasst die Integration von 16 kleineren Fi- nanzämtern in benachbarte Finanzämter unter…Finanzämter zu gewährleisten. Die Integration der 16 kleineren Finanzämter zum 1. Januar 2005 stellt hierbei …
13/3624: Strafvollzug in BW
…ergreifen, um den Bedarf künftig zu decken? Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…einer eingehenden Überprüfung. Die vorliegende Anfrage hat neben einer Bestandsaufnahme der Situation …Justizminis- terium namens der Landesregierung die Große Anfrage wie folgt: I. Haftplätze 1. Wie viele Haftplätze…der Landesregierung vom 16. Mai 2002 zur Großen Anfrage der Fraktion GRÜNE (Therapieplätze für Sexualstraftäter…