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16/8089: Anschaffung von Fahrzeugen durch ForstBW
…Engel“. Drucksache 16 / 8089 07. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD und Antwort …Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Fahrzeuge…
16/8064: Auswirkungen von Trockenheit, Sturm und Schädlingen auf den Wald im Landkreis Freudenstadt
… Freuden- stadt im landesweiten Vergleich? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort…Schädlingsbefall gelitten. Daher soll mit dieser Kleinen Anfrage die aktuelle Si- tuation des Waldes im Landkreis…Energiewirtschaft und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie den aktuellen…
16/8048: Kindertagesbetreuung im Landkreis Esslingen
…studierten Kindheitspädagoginnen und -pädagogen? Kleine Anfrage des Abg. Andreas Deuschle CDU und Antwort…die Qualität haben, die sie verdienen. Diese Kleine Anfrage soll mit Blick auf den Landkreis Esslingen …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/8238: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…folgende Anfragen des Petenten, gerichtet an den Ersten Bürgermeister der Stadt: 1. Anfrage vom 18. November…sich auf die beiden Anfragen vom 30. Dezember 2018 (Ziffern 7 und 8) und die Anfrage vom 2. Januar 2019…Straßen, umgesetzt wird. 4. Anfrage vom 25. November 2018 (Nachtrag zu An- frage 2 vom 24. November 2018)…. Anfrage vom 25. November 2018 Der Petent führt in seinem Petitionsschreiben eine weitere Anfrage vom…
16/8062: Regionaler Zugverkehr Ulm–Geislingen
…(Frage 7) dabei? 04. 05. 2020 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … allein für den Schülerverkehr. Mit dieser Kleinen Anfrage soll nun eruiert werden, wie sich dieses Angebot…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welches regionale Zugangebot…
16/8237: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… ergeben. Dies kann zu größeren ebenso wie zu kleineren Wandhöhen führen. Gleichfalls kann hier auch eine…Schreiben Der Petent begehrt die Beantwortung seiner Anfrage an die Stadt vom Juli 2019, in welcher es um bauliche…30. Juli 2019 richtete der Petent eine E-Mail- Anfrage an die Stadt und bat darin um Auskunft zu den geplanten…Stadt lediglich darüber informiert, dass seine Anfrage an den zustän- digen Bearbeiter weitergeleitet …
16/8240: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… unbeantwortet. Das Innenministerium nahm auf Anfrage vom 4. März 2013 des Kreisverbands einer Partei… gesetzlichen Feiertagen für das Befahren mit klei- nen Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft gesperrt wur…Personen, die mit eigenen oder mit angemieteten kleinen Booten ohne eigene Triebkraft die Donau befahren…Bibliothekarin gibt es auch in Deutschland. Auf An- frage der Einbürgerungsbehörde teilte die Anerken- nungsberatung…
16/8054: Autotuning- und Autoposer-Szene im Enzkreis – wirtschaftliche Bedeutung und auftretende Probleme
…darüber hinaus als möglich bzw. vertretbar? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…und Autoposer-Szene berichtet. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, in Erfahrung zu bringen, welche Relevanz…Wohnungsbau und dem Ministerium für Ver- kehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie grenzt die Landesregierung…
16/8236: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…werden, dass sich bereits aus einer ein- zelnen Anfrage einer Privatperson ein öffentliches Interesse …wind- höffigen Standorten ohne Netzanschluss ein Klein- 7 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16…Parkplatzfläche im Be- reich südlich der S.straße, diese ist kleiner als 0,5 ha. Eine Vorprüfung gemäß § 7 Absatz 1 …Dies zähle zur allgemeinen Sicherheit, gerade in kleineren Gemein- den, die von schmalen Straßen geprägt …
16/8059: Äquivalenzprinzip und „höhere Gewalt“ in der Kommunalabgabenordung
…Engel“. Drucksache 16 / 8059 04. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es eine Mustersatzung,…deren Elternbeiträge in der Begründung der Kleinen Anfrage näher eingegangen wird, lediglich 13 % der …Kommunen geben) für Tageseinrichtungen für Kinder, Klein- und Kindergartenkinder sieht unter Ziffer 3 folgendes…