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16/8289: Hilfen für Kulturschaffende aufgrund der Corona-Pandemie
…Engel“. Drucksache 16 / 8289 19. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energie- wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: … die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb…
16/8286: Welche Konsequenzen hat die mutmaßliche Missachtung von Abstandsregeln durch Innenminister Strobl in Kehl am 15. Juni 2020?
…Engel“. Drucksache 16 / 8286 18. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat Innenminister Strobl anlässlich…den vergangenen Wochen und Monaten bereits bei kleinsten Verstößen gegen die Abstandsregeln teilweise …
16/8294: Nachfragen zur Drucksache 16/7944: Exodus des medizinischen Fachpersonals aus Baden-Württemberg und dessen Auswirkungen in der Corona-Krise
…Engel“. Drucksache 16 / 8294 22. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Katastrophenszenarien…
16/8227: Instandhaltung und Ausbau des Enztalradwegs
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…stellenweise verbesserungswürdig ist. Diese Kleine Anfrage soll deshalb klären, inwiefern die Landesregierung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer ist für Planung, Instandhaltung…
16/8320: Balkon-Photovoltaik in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 8320 24. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU und Antwort des… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viel Leistung erbrachten…
16/8171: Corona-Hilfspakete der Landesregierung – welche Erkenntnis gibt es zu Missbräuchen?
…Antwort zur Frage 2. der Drucksache 16/8215 „Kleine Anfrage des Abgeordneten Udo Stein AfD – Auszahlung…März 2020 für Kleinbetriebe und Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen. Dafür wurde ein Kredit…einer Milliarde Euro aufgelegt werden, um die kleineren Mittelständler mit einer Erhöhung des Eigenkapitals… Darin enthalten sei eine Liquiditätsbrücke für kleine und mittlere Unternehmen. 330 Millionen Euro gehen…
16/8271: Sanierung der Landesstraßen und Brücken im Wahlkreis Kehl
… zu rechnen? 16. 06. 2020 Stächele CDU Kleine Anfrage des Abg. Willi Stächele CDU und Antwort …WürttembergDrucksache 16 / 8271 2 B e g r ü n d un g Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über den aktuellen Zustand…beantwortet das Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Landesstraßen bzw. deren…
16/8267: Erhebung und Zahlung von Negativzinsen bei Landesbeteiligungen im Jahr 2019
…Engel“. Drucksache 16 / 8267 16. 06. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…beantwortet das Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem betragsmäßigen Umfang…
16/8275: Handlungsleitfaden für Vor-Ort-Kontrollen der unteren Landwirtschaftsbehörden
…Belange besser berücksichtigt werden sollen? Kleine Anfrage der Abg. Martina Braun, Josef Frey und Reinhold…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche untergesetzlichen Vorgaben…
16/8243: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 16. Januar 2020
– Drucksache 16/7777
35. Datensch...…dargestellt. Grundsätzlich sei anzumerken, dass die kleinen Gemeinden in Baden-Württem- berg große Probleme…kommen, und zwar sowohl mit privaten, also von den kleinen und mittleren Unternehmen bis zu den Großunternehmen…Beitrag leisten können, indem auch für Vereine sowie kleine und mittlere Unternehmen und nicht zuletzt auch…könne, sei ein Anstieg der Zahl der schriftlichen Anfragen in diesem Bereich um 50 % pro Jahr festzustellen…