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16/9141: Binationale Zusammenarbeit bei der Nahwärmeversorgung der Städte Kehl und Straßburg
…schaffen? 27. 10. 2020 Stächele CDU Kleine Anfrage des Abg. Willi Stächele CDU und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was wird sie tun, damit …
16/9345: Stand der Baumaßnahmen beim Polizeipräsidium Aalen
…Drucksache 16 /9345 16. Wahlperiode 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und … FDP/DVP B e g r ü n dun g Mit dieser Kleinen Anfrage soll die seit der Beantwortung der Drucksachen…Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Stand befinden sich…
16/9314: Nachfragen zum Sicherheitsbericht 2019
…Seite 66)? 18.11. 2020 Rottmann AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welcher Begründung …Strobl im Plenum des Landtags auf eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Rottmann (Drucksache 16/9073, …
16/9322: Immobilie des „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V.“: „Jugendheim Hohenlohe“
…aber auch von den „Jungen Nationalisten“. Die Kleine Anfrage Drucksache 16/6347 erbrachte zur weitergehenden…Polizeipräsidium Aalen sind seit der Antwort zu der Kleinen Anfrage der Abg. Alexander Maier u. a. GRÜNE „ ‚Anastasia…
16/9364: Veranstaltungsabsagen wegen Impfzentren
… 25. 11. 2020 Räpple fraktionslos Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple fraktionslos und…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es eine Entscheidungslage…
16/9465: Konrad-Adenauer-Brücke über die Donau im Laufe der B 10/B 28 zwischen Ulm und Neu-Ulm
…Antwort des Ministeriums für Verkehr zu der Kleinen Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD – Drucksache 16/…soll durch einen Neubau ersetzt werden. Diese Kleine Anfrage soll den Sachstand der Planungen und die Einschätzung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage ergänzend wie folgt: 1. Welche (unteren) …
16/9334: Angaben über die Quarantäneverweigerer
…? 23. 11. 2020 Dr. Baum, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum und Udo Stein… unterschie- den werden können. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, auf welchen Quellen die… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kommunen haben…
16/9321: Demonstrationen in Ulm am 16. November 2020
…aufgelöst? 19. 11. 2020 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort… Ordnungsbehör- den nicht eingriffen. Diese Kleine Anfrage soll Aufklärung über den tatsächlichen Sachverhalt… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen Auflagen wurde…
16/9215: Sanierung und Modernisierung von Brücken im Landkreis Waldshut
…Land sowie För- derinstrument der Maßnahme)? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zustand befinden…Sanierungs-/Modernisierungsaufwand im Sinne der An- frage getroffen werden. *) Der Überschreitung der Drei…
16/9318: Versicherungsleistungen aufgrund von Corona
…Versicherungsnehmer hinauszuzögern oder zu verhindern? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wird eine Corona-Erkrankung…