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16/9570: Spitzabrechnung der Aufwendungen für die Unterbringung von Geflüchteten
…9570 8 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/9570 Zu Nr. 6 und 7.: …
16/9617: Fördermöglichkeiten auf Landesebene für Theater der Stadt Reutlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9617 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort …Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9588: Ausgabe von FFP-Masken
…Polizei, Justiz und allgemeine Verwaltung, aus? Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und …Ministerium der Justiz und für Euro pa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass sie den…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…Verrichtungsleistung umgesetzt bzw. wenn nein, warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verwaltungsleistungen…
16/9579: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen laut Rettungsdienstgesetz im Landkreis Ludwigsburg
…zu können? 17. 12. 2020 Binder SPD Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…WürttembergDrucksache 16 / 9579 2 B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über die Einhaltung der… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Rettungsdienst…Leistungsträger in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung ste- henden Zeit nicht in Erfahrung…
16/9666: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
zu den Anträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP...… Frau H. an Herrn Kleiner an die Ministerin, die Staatssekretärin oder Herrn Kleiner wei- tergegeben habe…........................ 16 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…....................... 229 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…....................... 307 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…
16/9238: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales und Integration vom 8. Oktober 2020
– Drucksache 16/8966
Verordn...…gebe es bereits 1 700 institutionell genehmigte Anfragen. Auf der anderen Seite gebe es in Baden-Württemberg…sich um das finanzielle Überleben vor allem der kleineren Krankenhäuser kümmere. Der Bundesgesundheitsminister…Patientinnen und Patienten be- treut. Über das, was als „kleines Krankenhaus“ bezeichnet worden sei, müsste gesprochen… zu Ende gehe, zugesagt, die noch offenen zwei kleinen an sie gerich- teten Fragen bilateral zu beantworten…
16/9576: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)-Finanzreform Stufe zwei: Auswirkungen auf den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) und Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF)
…geleistet? 17. 12. 2020 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat …
16/9445: Hotel- und Gaststättengewerbe im Enzkreis
…Betrieb aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Maße von der Corona-Pan- demie betroffen. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation im Enz-…Unternehmen ein gewisses Risiko. Mit dieser Kleinen Anfrage möchte der Fragesteller die Aufklärung durch… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels- und Gaststätten…
16/9455: Hotel und Gaststättengewerbe in Stadt und Landkreis Heilbronn
…Inanspruchnahme einer Insolvenzanmeldung? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten…sich um eine nicht rück- zahlbare Zuwendung für kleine und mittlere Unternehmen gemäß EU-Definition. …optionale Bürgschaft. Er verschafft an sich gesunden, kleinen und mittleren Un- ternehmen, die besonders von …